Sich in der 47. Versammlung des permanenten Komitees des Hochkommissariats der vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) äußernd, hat der Botschafter und permanente Vertreter Marokkos beim Office der vereinten Nationen in Genf, Herrn Omar Hilale, präzisiert, dass der Besuch des Hochkommissariats in Tindouf im September 209 die Gelegenheit gewesen ist, um festzustellen, dass Algerien seinen internationalen Pflichten in den Lagern gekündigt hat und sie einem bewaffneten Gruppchen übertragen hat. Was konstituiert, hat er angezeigt, eine schwerfällige Entwicklung gegen die Genfer Konvention über die Flüchtlinge vom 1951 und deren Protokoll vom 1967.
In der Tat, fahrt Herrn Hilale fort, hat Marokko mit einer tiefen Beunruhigung festgestellt, dass Polisario von diesem Besuch profitiert hat, um das Hochkommissariat vor die vollendeten Tatsachen zu stellen, in dem sie es in eine Maskerade der Einweihung eines Saales der Verhandlungen eines sogenannten Gerichts hineinverwickelt hat. Dieser Saal wurde dank des finanziellen Beistands des UNCR restauriert und ausgestattet. Was gegen die budgetäre Reglementierung der Agentur der vereinten Nationen und deren Mandat ist, hat der marokkanische Diplomat bedauert, hinzufügend, dass dieser finanzielle Beitrag des UNHCR Marokko in Besorgnis bringt, denn es nimmt an der Konsekration eines neuen juristischen Statuts in den Lagern teil.
Auf diese Weise, haben wir uns Information über die budgetäre Amputierung dieses Projekts eingeholt, hat er erläutert, bedauernd, dass die regionale Direktion Mena des UNHCR bis jetzt keine Antwort diesbezüglich gegeben hat.
Nach dem er festgestellt hat, dass diese Ablehnung die Illegalität der Finanzierung eines solchen Projekts widerspiegelnd ist, hat Herrn Hilale versichert, dass Marokko in Erwartung dieser Informationen wissen möchte, ob das Büro Mena die notwendigen Anstalten getroffen hat, um die Frage aufzuwerfen, wie das Recht dieses Gerichts angewandte werden wird und im Namen welcher Behörde die Urteile ausgesprochen werden?
Wenn die Direktion Mena dies ignoriert, hat er gesagt, werden wir sie darüber informieren, dass es sich um ein repressives Recht einer nicht etatischen nicht demokratischen und nicht durch die UNO anerkannten Entität handelt, die keiner internationalen Obligation untersteht und davon ausgehend keineswegs rechnenbar seitens der internationalen Gemeinschaft, signalisierend, dass UNHCR auf diese Weise eine arbiträre Struktur des Nichtsrechts finanzieren würde.
Der marokkanische Botschafter hat die Jenigen daran erinnert, die versuchen, es zu ignorieren, dass allein das Aufnahmeland, im vorliegenden Fall, Algerien, darin geradezustehen hat, erläuternd, dass das Völkerrecht der Flüchtlinge nur eine einzige verantwortliche Behörde der Lager anerkennt, der Behörde des Asyllandes.
Er hat in dieser Hinsicht präzisiert, dass „Algerien kraft der Artikel 12,16 und 26 der Konvention vom 1951 nicht seinen internationalen Pflichten im Hinblick auf diese Lager und im Hinblick auf die Anwendung seiner Gesetze sowie im Hinblick auf das Recht der Bevölkerung, exklusiv vor die Justiz des Asylalandes zu erscheinen, zu kündigen hat“, um so mehr, hat er darauf bestanden, hat Algerien nie Reserven bezüglich der Ausnahme der territorialen Anwendung dieser Konvention vorgebracht hat.
Darüber hinaus, hat der marokkanische Diplomat hinzugefügt, „erneuern die Resolutionen A58/149, A/59/172 und A/60/128 der Generalversammlung der vereinten Nationen, dass es dem Aufnahmeland zusteht, in erster Linie den zivilen und menschlichen Charakter des Asyls zu bewahren (…) und insbesondere darauf Acht zu geben, dass der zivile und humanitäre Charakter dieser Flüchtlingslager nicht durch die Präsenz beziehungsweise durch die Aktivitäten bewaffneter Elemente gefährdet wird oder dass diese Lager keineswegs zu Zwecken instrumentalisiert werden, die mit dem zivilen Charakter unkompatibel sind".
Durch die Übertragung seiner internationalen Verantwortung einem bewaffneten Gruppchen, autoproklamiert, hat Herrn Hilale notiert, hat Algerien seine Engagements gegenüber dem juristischen internationalen vorher angeführten Arsenals verletzt.
Herrn Hilale hat andererseits einen Aufruf allen Schenkerstaaten adressiert, damit Algerien mit dem UNHCR kooperiert, um die Bevölkerung der Lager von Tindouf zu zählen, kräftig die Ablehnung einer solchen Zählung anzeigend, die die algerischen Behörden offiziell dem Hochkommissariat anlässlich ihres letzten Besuchs in der Region angekündigt haben.
Er hat hinzugefügt, dass das Bestehen Marokkos beim UNHCR und bei den Schenkerstaaten auf eine Zählung dieser Bevölkerung durch die tiefe Überzeugung motiviert ist, dass die durch das Gastland vorgebrachten Ziffern aufbauschend sind.
Der marokkanische Diplomat hat in dieser Hinsicht unterstrichen, dass die vorgenommene Evaluierung seitens der demographischen Experten auf der Basis der Satellitphotos und auf der Basis der Informationen der Verantwortlichen der Polisario, die nach Maroko zurückkehren den Feststellungen der raren NGOs zufolge, die den Lagern Besuch abgestatte haben, dass die Anzahl der Bevölkerung der Lager nicht 30.000 Personen überschlägt.
Er hat versichert, dass es UNHCR verboten worden ist, sich seinen Statutobligation zu entledigen, und dies seit dem Ausbruch des Konflikts im Jahr 1977, was nicht banalisiert und nicht totgeschwiegen werden darf und dies in den Berichten und in den Evaluierungen des UNHCR im Hinblick auf die humanitäre Situation der Lager von Tindouf.
In der Tat ist das Mandat des UNHCR klar. Es soll auf Algerien als Asylland ohne jegliche Restriktion et entsprechend der juristischen und humanitären Parameter des Völkerrechts der Flüchtlinge am Beispiel aller anderen Situationen der Flüchtlinge in der Welt angewandt werden, hat er gesagt.
Herrn Hilale hat bedauert, dass das Dokument des Sekretariats der Region Mena bezüglich des regionalen Besuchs des Hochkommissariats in Algier, Tindouf und Marokko nicht zwei Aspekte deckt, nämlich die vertrauensbildenden Maßnahmen und die Wiederorientierung der Hilfe des UNHCR.
Quelle: MAP
- Neuigkeit über die Frage der Westsahara / CORCAS -