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Montag, den 06. Mai 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Vereinte Nationen (New York)–Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herr Antonio Guterres, protestierte in dessen jüngsten Jahresbericht an den Sicherheitsrat in Hinsicht auf die marokkanische Sahara den wiederholten Verstößen und Behinderungen der Front Polisario gegen die Bewegungs-und-Einsatzfreiheit logistischer Aktivitäten der MINURSO entgegen.



Herr Guterres prangerte die Beschränkungen vonseiten der Front Polisario an, die der UNO-Mission im Wege gestanden haben und im Wege stehen, eine sichere und zuverlässige Logistik-und-Nachschubkette zu ihren Teamstandorten aufrechterhalten zu dürfen, davor warnend, dass diese Hindernisse die Fähigkeit der MINURSO, ihre Präsenz vor Ort aufrechterhalten zu dürfen, direkt aufs Spiel setzen.

Der Bericht war im Besonderen in Hinsicht auf einen Vorfall im März 2023 besorgt, bei dem ungefähr zwanzig bewehrte Elemente der Milizen der Front Polisario während der Durchfahrt eines logistischen Nachschubkonvois der MINURSO intervenierten. Ein Vorfall, der die kriminellen und terroristischen Praktiken dieser separatistischen bewehrten Gruppe unter Verstoß gegen das Völkerrecht und den Resolutionen des Sicherheitsrats entgegen offenlegt.

Herr Guterres bereute überdies, dass die Front Polisario weiterhin die Bewegungen der Landpatrouillen der MINURSO einschränkt und sie daran hindert, sicher auf einige ihrer Einsatzgebiete zugreifen zu dürfen, um die notwendigen Operationen durchführen und die  spezifischen gemeldeten Vorfälle und damit die Umsetzung ihres  Mandats zur Überwachung des Waffenstillstands überprüfen zu dürfen.

Er forderte die Front Polisario dazu auf, etliche Beschränkungen der Freizügigkeit der MINURSO aufheben zu haben, die Erinnerung an die Rolle der MINURSO als wichtigste Informationsquelle unparteiischer Beratung für den Generalsekretär, für den Sicherheitsrat, für die Mitglieder der Staaten und für das Sekretariat in Bezug auf die Entwicklungen vor Ort wachrufend.

Er unterstrich darüber hinaus die Bedeutung ihrer stabilisierenden Präsenz, zwecks dessen ein Umfeld zustande bringen zu dürfen, dem  der Fortschritt des vom persönlichen Gesandten Staffan de Mistura in die Wege geleiteten Prozesses auf politischem Wege zugute kommt.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wies die Front Polisario außerdem an, regelmäßige und persönliche Kontakte mit den hochrangigen Beamten der MINURSO, sowohl mit zivilen als auch mit militärischen, wiederaufnehmen zu haben, gleichzeitig die Kommunikationsblockade zwischen der Front Polisario und der MINURSO sowie deren beharrliche Verweigerung an den Pranger stellend, sich mit dem Sonderkommando, mit dem Vertreter des Generalsekretärs und mit dem Vertreter des Truppenkommandeurs der MINURSO in Rabouni, in den Lagern Tinduf, im südwestlichen Algerien, laut der bezogen auf die Gründung der MINURSO etablierten Praxis, zusammentreffen zu haben.

Diese neue Anweisung des Generalsekretärs an die Front Polisario, hochrangigen Beamten der MINURSO in den Lagern Tinduf begegnen zu haben, wie es üblich ist, widerlegt die irreführenden und die unbegründeten Unterstellungen Algeriens und der Front Polisario mit Bezug auf die Existenz sogenannter „befreiter Gebiete“ östlich des Verteidigungssystems in der marokkanischen Sahara.

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