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Donnerstag, den 25. Apr 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Rabat-Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, für afrikanische Zusammenarbeit und für die im Ausland ansässigen Marokkaner, Herr Nasser Bourita, stellte am Freitag in Rabat die Erklärung auf, dass sich die nationale Frage an einem „auschlaggebenden  Wendepunkt“ mit klaren Parametern und Zielsetzungen befinde, betonend, dass es keine Lösung als die Autonomieinitiative, keine andere Führung als die der Vereinten Nationen und  keine anderen Mitteln als Verhandlungen im Beisein aller betroffenen Stockholder, einschließlich Algeriens, geben würde.


Auf einer Ministerkonferenz zur Unterstützung der Autonomieinitiative unter der Souveränität Marokkos, die per Videokonferenz ausgestrahlt wurde, stellte  Bourita in den Mittelpunkt, dass die nationale Frage in den vorangegangen  Monaten dank der Vision seiner Majestät des Königs Mohammed VI. bedeutende Entwicklungen durchlaufen habe, wie die Einweihung einer Reihe von Konsulaten in den Städten Dakhla und Laâyoune bzw. das Telefongespräch  zwischen seiner Majestät dem König und dem US-Präsidenten Donald Trump, das eine Reihe von Ankündigungen beinhielt, wovon die wichtigste die amerikanische Anerkennung der vollen Souveränität Marokkos über dessen Sahara und die Einweihung eines amerikanischen Konsulats in der Stadt Dakhla sowie die Unterstützung der US-Regierung zugunsten des Autonomievorschlags als alleiniger Basis für eine definitive Schlichtung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara seien.

Herr Bourita betonte auf dieser Konferenz überdies, dass er gemeinsam mit dem stellvertretenden US-Außenminister, der mit Fragen des Nahen Ostens und Nordafrikas betraut ist, Herrn David Schenker, den Vorsitz führte, aus dem die Verwaltungsphase vermittels direkter Maßnahmen seiner Majestät des Königs hervorgegangen sei, die darin bestand, die Parameter dieses Dossiers abzuändern, feststellend, dass die internationale Gemeinschaft auf einstimmigem Wege hervorhob, dass es keine Lösung für dieses Dossier als die Lösung im Rahmen der Autonomie unter marokkanischer Souveränität gäbe.

Der Entscheid der Vereinigten Staaten, die volle Souveränität Marokkos über all dessen südlichen Provinzen anzuerkennen, stünde in einem internationalen Kontext, der durch die Einweihung von Konsulaten gekennzeichnet sei, in den Vordergrund stellend, dass die Bedeutung des amerikanischen Entscheids in dem Tatbestand bestehe, dass er einem Mitgliedsland des Sicherheitsrates entspringe.

Bei dieser Gelegenheit versäumte der Minister nicht, die Anwesenheit eines anderen ständigen Mitglieds des Sicherheitsrates auf der Konferenz in Erinnerung zu rufen, das ebenfalls seinen Beistand dem gegenüber zur Sprache brachte.

Die amerikanische Position flöβe dem UNO-Prozess starke Impulse ein, schob er nach, hinzufügend, dass der politische Prozess kein Selbstzweck sei, sondern eine Bedeutung und ein Ziel innehabe, nämlich eine Lösung im Rahmen der marokkanischen Souveränität zu erzielen.

Auf der Ministerkonferenz, worauf 40 Staaten zugegen waren, wovon 27 auf Ministerebene vertreten waren, durfte betont werden, dass die Unterstützung des Autonomieplans eine internationale Ausrichtung sei, die sich sowohl auf Ebene der Vereinten Nationen durch Resolutionen als darüber hinaus durch sukzessive  Positionen des Sicherheitsrates und durch die Positionen mehrerer Staaten in diesem Sinne vor Ort durch die Einweihung von Konsulaten manifestiert, als Inbegriff  der Unterstützung der Souveränität Marokkos über all dessen südlichen Provinzen, stellte Bourita abschließend die Feststellung auf.

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