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Mittwoch, den 08. Mai 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Ein Netzwerk internationaler Experten aus Afrika und ein Kollektiv von Kompetenzen verschiedener Bereiche, haben am Montag ab Dakar, ein Schreiben dem UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, adressiert, sich darin für die Relevanz des marokkanischen Autonomie-Vorschlags einsetzend und dazu aufrufend, ernsthaft für eine politische Lösung für diesen zu lange schwelenden Konflikt zu verhandeln.



Nach einer gründlichen Untersuchung der marokkanischen Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts für die Sahara-Region, bestätigen die Mitglieder des Netzwerks afrikanischer Vereine und Experten, dass die marokkanische Autonomie-Initiative das Vertrauen erweckt, dass eine für beide Seiten akzeptable politische Lösung erreicht werden könnte und dürfte, liest man im Schreiben.

Die dem Generalsekretär der vereinten Nationen und seinem Sondergesandten schreibenden Mitglieder des Netzwerks forderten darüber hinaus die betroffenen Parteien dazu auf, ein moderiertes Klima für eine politische Lösung für diesen zu lange schwelenden Konflikt zu schaffen, das erhebliche humanitäre Probleme aufwirft, einschließlich bei der Bevölkerung in Tindouf, und das somit die Stabilität und die Entwicklung in der Region bedroht", immer den Autoren des Schreibens zufolge.

Sie hoben immerhin eine Reihe von Argumenten zugunsten des marokkanischen Vorschlags auf, der den Weg für eine friedliche und endgültige Lösung für das Sahara- Problem beebnet.

Die marokkanische Autonomie-Initiative kam nach aufeinanderfolgenden Beschlüssen des Sicherheitsrates der vereinten Nationen, einschließlich seiner vom 30. Juli 2002 datierten Entschließung 1429, zustande, in Abwesenheit substanzieller Fortschritte bei der Umsetzung des UNO-Plans und bei der Beilegung des genannten  Konflikts, hoben die Signatare des Schreibens hervor, unter Einhaltung internationaler Normen, insbesondere der Resolution 1541, wo die Generalversammlung der vereinten Nationen ausdrücklich anerkannt hat, dass die Autonomie einer Form der Selbstbestimmung gleichsteht.

Auch im Zusammenhang mit dieser Argumentation sollte beachtet werden, dass die marokkanische Initiative Erfahrungen einiger Nachbarländer im Sinne der demokratischen Autonomie einverleibt und eine Vielzahl von Schutzmaßnahmen bereithält, wie das Engagement des Königreichs Marokko, dieser Autonomie einen besonderen Platz in der Verfassung und in der nationalen Rechtsordnung einzuräumen und sie somit als Garantin der Entwicklung und der Stabilität zu betrachten, zusätzlich zu den erweiterten Befugnissen, die in der Autonome-Region auf der institutionellen Ebene vorgesehen sind. 

Die Hoffnung auf eine einvernehmliche Beilegung mittragend, riefen die Netzwerke und die Vereine afrikanischer Experten den Generalsekretär der vereinten Nationen dazu auf, die effektive Beteiligung Algerien in den Verhandlungen sicherzustellen, somit ihre internationalen Verpflichtungen einlösend und den Entschließungen des Sicherheitsrates über die Sahara nachkommend.

Sie hegen auch den glühenden Wunsch, dass die internationalen Standards der Menschenrechte seitens der Bevölkerung in den Lagern von Tindouf ausgeübt werden dürfen, insbesondere im Hinblick auf Meinungs-, Versammlungs-und Vereinigungsfreiheit.

Die Mitglieder des Netzwerks ersuchen, zur gleichen Zeit, den Generalsekretär der vereinten Nationen und das UNHCR darum, die Voraussetzungen für die Durchführung einer angemessenen Volkszählung dieser Bevölkerung in den Lagern von Tindouf und für eine Begegnung mit dieser Bevölkerung zu schaffen, bar jeder Einmischung beiderseits. 

Das Netzwerk afrikanischer Experten zur Unterstützung des Autonomie-Vorschlags wurde an diesem Wochenende in Dakar anlässlich eines Symposiums gegründet. Es lautet: "Die Autonomie der marokkanischen südlichen Provinzen zwischen der nationalen Souveränität und der lokalen Entwicklung".

Das Netzwerk, das Know-how verschiedener afrikanischer Nationen zusammenbringt, setzt sich zum Ziel die Förderung der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere der Zivilgesellschaft und der afrikanischen Institutionen, zugunsten der marokkanischen Initiative, die eine friedliche Lösung für das Sahara-Problem auf regionaler Ebene ist und die Bemühungen unter anderem für die kontinentale Integration nicht behindern möchte.

Quelle: MAP
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