„Der persönliche Abgesandte des Generalsekretärs, Herr Peter Van Walsum, wird dem Rat ein Expose über die letzten Entwicklungen des Saharadossiers, insbesondere über die direkten Verhandlungen zwischen den Parteien erstatten“, hat der Präsident des Rates für den laufenden Monat, der Botschafter Chinas, Herr Guangya Wang, angegeben.

Der chinesische Diplomat hat, am Dienstag in einer Presseerklärung, diese Verhandlungen, die am 18. und 19. Juni in Manhasset unter der Schirmherrschaft der vereinten Nationen stattgefunden haben, als „gutes Anzeichen und als Ausgangspunkt eines Prozesses zur Reduzierung der Differenzen zwischen den Parteien, um eine Lösung für dieses Dossier zu finden“, qualifiziert.

In seinem letzten Bericht über die Saharafrage, der auf die Resolution 1754 des Sicherheitsrates folgte, Herr Ban Ki-moon ist auf die einleitenden Konsultationen dieser Verhandlungen sowie auf ihren Ablauf in Manhasset mit der Beteiligung der Delegation Marokkos, der Polisario, Algeriens und Mauretaniens, in Anwesenheit des persönlichen Abgesandten der vereinten Nationen, Herrn Peter Van Walsum, zurückgekommen.

„Die Parteien haben separierte Konsultationen mit meinem persönlichen Abgesandten gehabt und Zusammenkünfte Angesicht zu Angesicht zum ersten Mal seit den Verhandlungen in London und Berlin (2000) abgehalten“, schreibt er in diesem zweiseitigen Dokument.

Nach dem er an die Intervention des stellvertretenden Generalsekretärs für politische Angelegenheiten der vereinten Nationen in der Eröffnung der Verhandlungen, Herrn Lynn Pascoe, der hervorgehoben hat, dass „der Erfolg oder Misserfolg der Verhandlungen Funktion letzten Ressort des politischen Willens der Parteien zur Beilegung ihrer Auseinandersetzungen mittels des Dialogs und in einem Kompromissgeist ist“, erinnert hat, Herr Ban Ki-moon hat angegeben, dass „die Parteien“, während der Debatten, „ihre Angebundenheit des Prozesses erneuert haben, und scheinen, entschlossen zu sein, zu vermeiden, am Ursprung einer Unterbrechung der Verhandlungen zu sein".

„Obgleich sie beide ihren Respekt des Prinzips der Selbstbestimmung bestätigt und die Resolution 1754 (2007) des Sicherheitsrates als Mandat für die Verhandlungen akzeptiert haben, ihre Positionen sind aber zu sehr von einander entfernt geblieben, was die Definition der Selbstbestimmung anbetrifft“, fügt er hinzu.

Und klar herauszustellen, dass „mein persönlicher Abgesandte, in seinen finalen Beobachtungen, sich als zufrieden mit dem positiven Klima, das die Verhandlungen präsidiert hat, erklärt hat, aber dass dies nicht genügend ist, um einen Verhandlungsprozess weit zu bringen".

Der Bericht des Generalsekretärs der vereinten Nationen reproduziert im Anhang das Kommunique vom Herrn Van Walsum nach Ende der Verhandlungen im letzten Juni, dem die Parteien beigepflichtet haben, in dem sie angenommen haben, dass „der Verhandlungsprozess seinen Fortgang in Manhasset in der zweiten Woche des nächsten Augusts zu nehmen hat“.

Vorher in seinem Bericht, Herr Ban Ki-moon hat die einleitenden Konsultationen seines persönlichen Abgesandten ins Gedächtnis zurückgerufen, in der Absicht, die Zusammenkunft von Manhasset sowohl mit den Vertretern der Parteien als auch „mit den interessierten Mitgliedstaaten, davon Spanien, den vereinigten Staaten, Russland, Frankreich und Großbritannien“, vorzubereiten.

Im Laufe dieser Unterredungen, unterstreicht er, „hat er den Willen festgestellt, die Begeisterung im Sinne eines Verhandlungsprozesses zu pflegen und die politische Unterstützung sowie den Beistand zu leisten, die die Verhandlungen möglich machen können“, schreibt er.

Und dem hinzuzufügen, dass „es überdies wiederholt wurde, dass der Sicherheitsrat dauernd und deutlich angegeben hat, dass er keine Lösung der Frage der Westsahara auferlegen wird, sondern dass er darauf hält, die Parteien dazu zu verhelfen, eine politische gegenseitig akzeptierte Lösung zu finden, die es möglich machen kann, die Selbstbestimmung des Volkes der Westsahara zu gewährleisten.

Der Bericht des Generalsekretärs der vereinten Nationen über die Verhandlungen in Manhasset fällt in den Rahmen der Inwerksetzung der Resolution 1754 des Sicherheitsrates, in der er die Parteien dazu aufgerufen hat, „Verhandlungen guten Glaubens und ohne vorherige Bedingungen zu engagieren, in Berücksichtigung der Entwicklungen der letzten Monaten“ und hat Herrn Ban Ki-moon darum gebeten, ihm einen Bericht diesbezüglich zu präsentieren.

Marokko hatte im letzten April eine Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion, Frucht breiter Konsultationen auf der nationalen und internationalen Ebene, präsentiert.
In seiner letzten Resolution, einstimmig adoptiert, der Sicherheitsrat hat diese Initiative begrüßt und „sich der seriösen und glaubwürdigen Bemühungen„ Marokkos beglückwünscht, um zu einer definitiven Lösung für diese Frage gelangen zu können.

 Quelle: MAP