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Dienstag, den 07. Mai 2024
 
 
 
Auf der ersten Seite des CORCAS

Die Resolution 2152 bekräftigt die Unterstützung gegenüber dem Prozess der Verhandlung, um ein Ende dem regionalen Konflikt zu bereiten  

Marokko freute sich über die einstimmige Adoption durch den Sicherheitsrat und durch dessen Mitglieder der Resolution betreffs des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara.



Anhand dieser Resolution „bestätigt der Sicherheitsrat in starker Weise und ohne jegliche Ambiguität dessen Leitlinien in diesen letzten Jahren in der Behandlung dieser Frage“, unterstreicht ein Kommuniqué des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit (MAEC).

Desgleichen fügt dieselbe  Quelle hinzu, „haben die Mitglieder des Rates ihre Unterstützung gegenüber dem Prozess der Erleichterung und haben sich in klarer Weise von den gefährlichen Empfehlungen, den provozierenden Unterstellungen, den partiellen Ansätzen und den heiklen Optionen in dem letzten Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen abgehoben".

Das Kommuniqué erinnert daran, dass seine Majestät der König Mohammed VI in seinem Telefongespräch mit dem Generalsekretär der UNO, Ban Ki-moon, „die Notwendigkeit betont hat, die Parameter der Verhandlung zu bewahren, wie sie vom Sicherheitsrat definiert wurden, und den Rahmen sowie die aktuellen Modalitäten der Verwickelung der UNO zu schützen".

Auf der politischen Ebene, fügt man hinzu, „bewahrt die Resolution des Sicherheitsrats den Rahmen und die Parameter der Erleichterung unter der Ägide der Vereinten Nationen, um ein Ende diesem regionalen Konflikt zu bereiten".

Der Sicherheitsrat unterstreicht „die Zentralität der Verhandlung als alleinigen Mittel der Beilegung dieses Konflikts, bekundet von neuem „die Vormachtstellung“ der marokkanischen Autonomieinitiative und deren Ausarbeitungsbemühungen, die als „seriös und glaubwürdig“ qualifiziert wurden, und fordert zu Verhandlungen auf der Basis „des Realismus und des Kompromissgeistes“ auf, um zu einer politischen definitiven Lösung für diesen regionalen Konflikt zu gelangen, hebt MAEC hervor.

Die Resolution des Rates besteht insbesondere auf „die regionale Dimension des Konflikts und appelliert in dreifacher Weise an Algerien: zunächst, um sich in konstruktiver und direkter Weise im Prozess der Recherche nach einer politischen Lösung zu investieren“, da nun sie es von neuem dazu auffordert, „voll und ganz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den anderen Parteien zusammenzuarbeiten und sich entschlossener dafür einzusetzen, um der aktuellen Sackgasse ein Ende zu bereiten und eine politische Lösung vorwärtszubringen“, fährt das Kommuniqué des MAEC fort.

Bezüglich der Verantwortung Algeriens, was „die Humansituation und die humanitäre Situation, die in den Lagern von Tindouf vorherrscht, anbelangt, fordert die Resolution dazu auf, „die Zählung der Flüchtlinge in den Lagern von Tindouf vorzusehen und fördert einen Aufwand diesbezüglich".

Algerien wird zu guter Letzt auf der Ebene der Verfestigung der regionalen Zusammenarbeit appelliert, da der Rat von neuem bekannt hat, dass die politische Lösung für diesen langjährigen Konflikt und die Verfestigung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Union des Arabischen Maghreb zu der Stabilität und zu der Sicherheit in der Region des Sahels beitragen werden“, unterstreicht dieselbe Quelle.

Sich um die menschliche Dimension handelend, fährt das Kommuniqué fort, hebt die Resolution die Aktionen Marokkos im Bereich der Konsolidierung, der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte hervor, zur gleichen Zeit sich „über die rezenten Vorkehrungen und Initiativen Marokkos“ freuend, um die Kommissionen des CNDH in Dakhla und Laâyoune und die Interaktion des Königreichs mit den Sonderprozeduren des Menschenrechtsrates zu verstärken".

Derart, unterstreicht  MAEC „validiert der Sicherheitsrat die Triftigkeit der Demarche des Königreichs im Rahmen seines nationalen Prozesses der Reformen in seinem Hoheitsgebiet, inbegriffen in den südlichen Provinzen“. Diese Demarche, erklärt das Kommuniqué, „stützt sich einerseits auf die Verfestigung der nationalen Institutionen der Menschenrechte und andererseits auf die positive Interaktion mit den Sonderprozeduren der Vereinten Nationen, entsprechend dessen Verpflichtungen, die sich aus den internationalen Konventionen ergeben, die das Königreich ratifiziert hat".

„In diesem präzisen Kontext und ausgehend von dieser exklusiven Basis wird Marokko, weiter zusammenzuarbeiten und sich im Prozess unter der Ägide der UNO einlassen, um zu einer politischen definitiven Lösung für diesen regionalen Konflikt im Rahmen der marokkanischen Souveränität zu gelangen“, weist das Kommuniqué des MAEC darauf hin.

Das Kommuniqué erinnert schlussfolgernd daran, dass jeglicher heimtückischer Versuch der Wiederdefinierung der Natur diese regionalen Konflikts, wie es seine Majestät der König dem Generalsekretär der UNO unterstrichen hat, gegen die Parameter der politischen Lösung verstößt und jeglichen Prozess torpediert sowie seitens Marokkos unzulässig ist. Jeglicher Ausbau des Mandats der MINURSO wird seriös den Prozess der Verhandlung kompromittieren".

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