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Dienstag, den 23. Apr 2024
 
 
 
Audiovisuelle Presse

Rabat-Lahcen Haddad, Mitglied der Beraterkammer, hat am Mittwoch die Worte des hochrangigen Vertreters der Europäischen Union für auswärtige Angelegenheiten und für die Sicherheitspolitik, Josep Borrell, über die marokkanische Sahara gegeißelt, welche er als „inkohärent“ eingestuft  hat und „außer Phase“ mit den Entwicklungen stehen, welche dieses Dossier durchlaufen hat.




„Die jüngste Erklärung von Herrn Borrell einem spanischen Fernsehkanal  gegenüber ist eine Verkrümmung der souveränen Position, welche die spanische Regierung bezogen hat, welche den vonseiten Marokkos vorgeschlagenen Autonomieplan als „die ernsthafteste realistischste und glaubwürdigste Basis“ betrachtet, um den Konflikt um die marokkanische Sahara beilegen zu dürfen, hat Herr Haddad „M24“, dem Nachrichtenkanal der MAP ohne Unterbrechung, erläutert.

Diese Erklärung, unterstrich er, ist nicht nur unangemessen und inkohärent, sondern steht auch außer Phase mit den Entwicklungen, welche das Dossier der Sahara seit einer gewissen Zeit durchlaufen hat“.

Ausgehend von dessen rezenten Worten über die Frage der marokkanischen Sahara möchte Herr Borrell „20 Jahre zurückrudern, was das Referendum angeht, welches Marokko als Lösung für dieses Problem der Sahara unterbreitet hat und welches als untunlich und als unrealisierbar vonseiten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen deklariert wurde“, hat Herr Haddad in Erinnerung gerufen.

Nun aber machte er darauf aufmerksam „stimmen die Worte des europäischen Diplomaten mit den Vernehmlassungen der EU seit einigen Jahren und mit den  vorgängigen Erklärungen vom Herrn Borell selbst nicht mehr überein“.

Und er ruft in Erinnerung, dass „die Position der EU wohl bekannt ist und in der 14. Versammlung des Assoziierungsrates EU-Marokko schriftlich verankert wurde, wo die Europäische Union und deren Mitgliedsstaaten „die ernsthaften und glaubwürdigen Bemühungen, welche vonseiten Marokkos an den Tag gelegt wurden, gewürdigt haben“, in dem sie auf den marokkanischen Autonomieplan Bezug  nahmen“, betonend, dass diese Position von Herrn Borrell selbst aufs Neue bezogen wurde, als er Chef der spanischen Diplomatie gewesen war, und dies am 29. Januar 2020 im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung, welche mit dessen marokkanischen Amtskollegen bekannt gegeben wurde.

Herr Borell erklärte selbst, und dies in einer Antwort auf eine Frage eines europäischen Abgeordneten am 25. September 2020, dass die EU „sich für eine politische realistische realisierbare und nachhaltige Lösung auf Kompromisswege ausgesprochen hat“, hat er die Behauptung aufgestellt.   

In diesem Kompromissgeist, hat Herr Haddad festgestellt, dass Marokko den Autonomieplan unterbreitet hat, welchen zahlreiche Staaten als „glaubwürdig und realistisch“ betrachten, welcher vonseiten des Königreichs infolge eines Gelöbnisses vonseiten des Generalsekretärs der UNO zu den Parteien auf den Tisch gelegt wurde, um neue Initiativen zu unterbreiten, als das Referendum sich als „untunbar und unrealisierbar“ herausgestellt hat.

Und er fährt fort, dass der hochrangige europäische Vertreter erklärt hat, dass „die Position der EU in den Rahmen der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu sehen ist“, anmerkend, dass der selbige Rat seit Jahren den marokkanischen Vorschlag für „glaubwürdig und realistisch“ erklärt hat.

„Das Referendum als Option ist nicht nur verjährt und überaltert, aber die saharawische Population lässt sich regelmäßig während der legislativen und lokalen Wahlen beraten, in dem sie deren Anhänglichkeit den marokkanischen Institutionen gegenüber und ihren Beitritt zum demokratischen Prozess zum Ausdruck bringt, wie die höchste Beteiligungsquote im Vergleich der anderen Provinzen des Königreichs zur Schau trägt“, machte er darauf aufmerksam.

„In meiner Eigenschaft als marokkanischer Parlamentarier lade ich Herrn Borell dazu ein, mit der UNO, dem HCR, den europäischen Staaten und den humanitären NGO’s Hand in Hand zusammenzuarbeiten, in dem die Anstrengungen eher gebündelt werden, um die in den Lagern Tinduf auf dem algerischen Boden in Verwahrsam genommenen Saharawis zu befreien und zu zählen, damit sie zu den Ihrigen in der marokkanischen Sahara gehen und ihre politischen und wirtschaftlichen Anrechte zur Gänze genießen dürfen, ihren Gebrüdern und Geschwistern in Laâyoune, Dakhla, Smara, Boujdour und woanderes gleichgestellt“, schloss Herr Haddad damit ab.   

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