Im Namen Gottes des Gnädigen des Barmherzigen

Premierminister
Präsident des Konsultativrates für Menschenrechte
Sehr geehrte Damen und Herren,

dass das Königreich diesen Anlass, den Anlass des 60. Geburtstages der universellen Erklärung der Menschenrechte, feiert, ist ein Beweis, dass unser Land beträchtliche Errungenschaften in diesem Bereich realisiert hat, was es dazu befähigt hat, den entwickelten Ländern im Bereich der Menschenrechte gleichzustehen.

Marokko hat in diesem Bereich seit seiner Unabhängigkeit und insbesondere nach Wiedererlangung der Sudprovinzen zahlreiche Errungenschaften realisiert, worauf wir stolz sind und die wir hervorheben sollen, trotz dass die Gegner unserer territorialen Integrität versuchen, sie hinters Licht zu bringen.

Gestatten Sie mir zu diesem Anlass, die die Ehre haben, ihr beigewohnt zu werden, die Anrede des Herrn Khalihenna Ould Errachid, Präsidenten des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten, der ins Ausland beauftragt wurde und der nicht in der Lage ist, persönlich zugegen zu werden, vorzulesen.

Seit der Gründung des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten durch seine Majestät den König Mohammed VI, möge Gott ihn den Sieg davon tragen lassen, am 26. März 2006, hat der Rat eine Politik der Versöhnung geführt entsprechend dem Willen seiner Majestät des Königs, um die Folgen der Vergangenheit auszumerzen, was die Verstoßung gegen die Menschenrechte in unseren Sudprovinzen anbetrifft, und dies wie diese Rechte sein mögen, politisch, sozial, wirtschaftlich oder administrativ.

Der Rat hat sich auf diese Weise an der Lösung einer Reihe von Rechtsproblemen gemacht, die die Gegner unserer territorialen Integrität ausnutzen, um eine soziale Verwirrung und eine Instabilität in den Städten unseres Südens zu schaffen.

Der Rat hat die globale Versöhnung zwischen den Administrationen und den Jenigen angewandt, derer Rechte in den letzten Jahren seit der Wiedererlangung unserer Saharaprovinzen beeinträchtigt wurden.

Beispielsweise und nach einem Vorschlag des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten, der seiner Majestät dem König unterbreitet wurde, hat seine Majestät seine Anweisungen gegeben, damit eine definitive Lösung für diese Probleme in allmählicher Weise und mit jeder Administration gefunden wird.

Das Erste war die globale königliche Amnesty, derer sich alle Meinungsgefangenen in der Sahara erfreut haben, er hat auch seine Anweisungen gegeben, die Verfolgungen gegen eine Gruppe in differenten Sachen seit einer geraumen Zeit zu unterbrechen, diese Verfolgungen waren der Grund für eine Eskalade in der Reihe der Jugendlichen, diese zweien Initiativen sind auf gutes Gehör seitens der Freigelassenen und seitens ihrer Familien gestoßen.

Was die sozialen Rechte und die Verbesserung der Situation der Bürger anbetrifft, deren soziale Probleme schwebend waren, wie mit der Administration von Fouss Boukraâ, bis die Anweisung seiner Majestät des Königs auf Anfrage des Rates kam, sodass dieses schwierige Problem gelöst wurde, das als eine direkte Verstoßung gegen die sozialen Rechte betrachtet wurde und das eine gute Gelegenheit für die Manifestationen und für die Proteste gab.

Dieses Problem wurde durch ein Abkommen zwischen den Arbeitern und der Administration unter Aufsicht des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten gelöst, die Arbeiter wurden entschädigt und dieses Problem wurde endgültig beigelegt, das das Leben der Bürger Jahre lang vergiftet hat und dass die Einmischung der Assoziationen und der Gewerkschaften 30 Jahre lang erfuhr.

Andererseits, was dessen Wichtigkeit nicht den sozialen Rechten minderwertig ist, es handelt sich um einige Angestellten Maroc Telecom, dieses Dossier betrifft die Rechte einer Reihe von Arbeitern und Angestellten aus der Sahara, sowohl was die Entschädigung als auch den Arbeitseinstig anbetrifft, dieses Dossier wurde im gegenseitigen Einvernehmen beigelegt, Einige verließen freiwillig ihre Arbeitstelle, nach dem sie ihre Rechte erhalten haben, während einige in ihre Arbeitsstelle eingestiegen sind und dies in würdigen Bedingungen und in Wahrung ihrer Rechte, im gegenseitigen Einvernehmen zwischen den Angestellten und der betroffenen Firma.

Andere Dossiers erfuhren eine positive Entspannung nach der Gründung des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten, wir meinen damit die Erteilung der königlichen Dahirs den Schioukhs der Identitätsfestlegung der sahraouischen Stämme, die daran teilgenommen haben, die nationale Einheit tapfer zu verteidigen, sie ersuchten um die Aushändigung dieser königlichen Dahirs seit einer gewissen Zeit, in Anerkennung der Rolle, die sie gespielt haben, seine Majestät der König Mohammed VI, möge Gott den Sieg davon tragen lassen, hat auf Anfrage des Rates seine Anweisungen gegeben, damit ihnen diese Dahirs ausgehändigt werden.

Die Situation der Berater in dem vergangenen Konsultativrat für Saharaangelegenheiten wurde auch beigelegt, ihnen wurden Entschädigungen gewährt, worauf sie Anspruch erhaben, ein Problem, das zu jedem Anlass hervorgehoben wurde.

In Bezug auf das Dossier der aus der Kolonialepoche vererbten Lehrer, sein Blatt wurde in den letzten Tagen umgedreht, ihnen wurde Recht widerfahren.

Im Hinblick auf die Operation der individuellen und kollektiven Wiedergutmachung der Bürger der Saharaprovinzen, die Opfer der schwerfälligen Verstoßungen gegen die Menschenrechte gefallen sind, sie sind auf dem Weg, entschädigt zu werden, entsprechend dem, was auf der nationalen Ebene und im Rahmen der Arbeit des Konsultativrates für Menschenrechte gemacht wird.

All diese individuellen und kollektiven sozialen Dossiers betreffen die Rechte der Bürger unserer Sudprovinzen, sie wurden vom Rat in aller Weisheit und Scharfsicht behandelt entsprechend der Politik seiner Majestät und entsprechend der Gründe, wowegen der Rat ergründet wurde.

Die Ruhe überwog in unseren Sudprovinzen, der Wut wurde im Keim erstickt und die Gegner unserer territorialen Integrität fanden Nichts zu sagen, die nicht damit aufhörten, diese Beschwerden auszunutzen, um die Würde des Vaterlandes anzutasten, die Gift der Zerteilung einzusäen, und die Wahrheit zu zerstümmeln, dass Marokko ein Land ist, wo die elementarsten Menschenrechte darunter die sozialen Rechte, und dies 30 Jahre lang, nicht respektiert werden, sie bauten auf diese Lügnereien ihre propagandistische Politik auf, braten die Gesellschaft in Verwirrung und logen die Ausländer an.

Was die Verbesserung der Lage in diesen Bereichen in unserer Sudregion anbetrifft, der Rat hat seine ordinären Sessionen dazu gewidmet, sie in tiefer und verantwortlicher Weise entsprechend der königlichen Anweisungen zu studieren, um das Blatt der Vergangenheit umdrehen zu können, einer aufblühenden Zukunft entgegen zu schreiten und die Sahararegion in den Marsch der Entwicklung und des wirtschaftlichen Fortschritts zu integrieren.

Der Rat hat sich in seiner 2. ordinären Session für den Jahrgang 2006 am Studium eines kniffligen Problems gemacht, nämlich des Problems des Wohnwesens in der Sudregion mit seinen zweien Aspekten:

- das ungesunde Wohnwesen
- das Wohnwesen, das die Erfordernisse der Bewohner zufrieden stellt und ihnen ausgerüstete Wohnparzellen zur Verfügung stellt sowie ihnen eine würdige Unterkunft sicherstellt.

Seit 1991 wurden in allen Städten der Sahararegion die Lager Al Ouahda angelegt, mit der Zeit wurden diese Lager ein politisches und soziales Problem und wurden eine fruchtige Erde für Beschwerden, die die Gegner unserer Einheit ausgenutzt haben, dieses ungesunde Wohnwesen stellte ein Schandemerkmal für das marokkanische Wohnwesen in diesen Städten dar.

Seine Majestät der König hat den Rat damit beauftragt, dieses Problem zu studieren. Die Session, die diesem Thema gewidmet wurde, war eine erfolgreiche Session, in dieser Session schlug der Rat eine definitive Lösung vor, die seine Majestät der König zugebilligt hat, es wurde entschieden, mehr als 65000 ausgerüstete Wohnparzellen zu realisieren, um definitiv das ungesunde Wohnwesen auszumerzen. Andererseits, es wurden Wohnparzellen an Bewohnern verteilt, die über keine Unterkunft verfügten. Auf diese Weise wurden sie und wurden alle zufrieden gestellt, die es ihnen erschien, kurz gekommen zu sein, das war die definitive globale Lösung und es gab keinen Lager und kein ungesundes Wohnwesen mehr, die Beschwerden der Bewohner gingen zu Ende, die darauf Anspruch erhaben, eine würdige Unterkunft zu erhalten.

Der Rat hat die Realisation dieses Projektes mit den Regierungsbehörden und mit den Erwählten vom Anfang bis Ende verfolgt, die Realisationsdauer überschlug nicht 18 Monate.

Die 1. ordinäre Session für den Jahrgang 2007 wurde dem Problem der Seefischerei im Küstengebiet des Südens gewidmet und es wurde darüber übereingekommen, mehr als 1000 kleine Unternehmen für die Beschäftigung der Jugendlichen zu schaffen.

Im selben Zusammenhang wurde die 2. ordinäre Session für den Jahrgang 2007 in Smara der Lösung aller Probleme gewidmet, die mit dem Straßennetz und mit dem Luftverkehr in Verbindung stehen. Es wurde darüber übereingekommen, eine nationale Gesellschaft für den Innenverkehr zu schaffen.

Was die 1. Session für den Jahrgang 2008 anbetrifft, sie wurde der Lösung der Probleme der Gesundheit in den Sudprovinzen gewidmet. Es wurde darüber übereingekommen, die technischen Ausstattungen und die Humanressourcen zur Verfügung zu stellen, damit sie den Erwartungen der Region entsprechen.

Der Rat hat mit Hilfe der betroffenen Behörden in den Sudprovinzen diese Arbeiten im Rahmen der globalen Versöhnung und der definitiven Beilegung der schwebenden Probleme in einer Stimmung der Transparenz, der Klarheit, der Aufrichtigkeit und des Verantwortungsbewusstseins unternommen, was unserem Land eine Glaubwürdigkeit auf der inneren und äusserigen Ebene verliehen und bewiesen hat, dass die Demokratie in Marokko vorwärts kommt und dass Jeder sich dessen Recht in allen Bereichen erfreut.

Es soll über alles, was in der Sahara seit ihrer Wiedererlangung seit 1975 realisiert wurde, berichtet werden, was hinters Licht aufs Internet gebracht wurde, dessen sich die Gegner unserer territorialen Integrität seit einem Jahrzehnt bedienten.

Der Rat hat sechs Webseiten mit acht Sprachen geschaffen, um diese Realität zu beschreiben und um über Internet die Realität der wirtschaftlichen, architektonischen, kulturellen, sozialen, und politischen Entwicklung hervorzuheben, damit Jeder in die Lage versetzt werden kann, sie zu besuchen und Einsicht in diese Realisation zu bekommen.

Über diese Internetportale führen wir einen Krieg gegen die Gegner unserer territorialen Integrität in jeder Ecke der Welt und dies auch über die Blogs und Forums, derer sich die Freunde der Polisario bedienen, um ihr Gift auszuspäen und um die Sympathie auf der internationalen Ebene zu erlangen, in dem Polisario als Opfer dargestellt wird. Sie blieben nicht allein in diesem Bereich.

Die wichtigste Arbeit bleibt dennoch neben der Aufklärung über unsere Frage und deren Verteidigung auf der internationalen Ebene, die effiziente Beteiligung an der Realisation des Projekts der Autonomie.

Wir haben mit königlichen Anweisungen außerordentliche Sessionen ab Mai 2006 bis Dezember 2006 zu diesem Zweck gewidmet. In diesen Sessionen wurde ausführlich diskutiert, wie die Söhne der Region die Autonomie vorstellen. Sie haben mit aller Freiheit, Transparenz und Demokratie ihre Vorschläge und ihre Ansichtspunkte unterbreitet bezüglich dessen, wie die Sahara innerhalb des einheitlichen marokkanischen Königreichs aussehen wird.

Es wurde ein Projekt ausgearbeitet, das den Bewohnern der Sahara die Verwaltung ihrer Angelegenheiten und alle ihre politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte garantiert, das Projekt ergab sich aus ausführlichen, seriösen, verantwortungsmässigen und freien Diskussionen, die erstmalig sind, die Mitglieder des Rates, die die sahraouische Gesellschaft mit all ihren Komponenten präsentieren, haben ihre Visionen und ihre Vorschläge vorgebracht, ihren Stolz auf die politische Errungenschaft äußernd,  die seine Majestät der König ihnen zugunsten realisiert hat, seine Majestät der König hat zum ersten Mal die Lösung des Saharadossiers in die Hände ihrer Söhne gelegt und hat ihnen eine historische Gelegenheit zukommen lassen, in der Absicht, die Basen des Projekts der Autonomie entsprechend der kulturellen Besonderheiten und der sahraouischen Sitten anzulegen, was dieses Projekt einstimmig werden ließ und was dazu veranlasst hat, dass sich alle Bewohner der Sahara diesem Projekt anschließen als Projekt, das keine Alternative hat, als Lösung für das Saharadossier.

Die marokkanische Initiative, die von der internationalen Gemeinschaft als seriös und glaubwürdig qualifiziert wurde, ist ein wichtiger Wendepunkt in der Saharafrage, denn das Projekt erfreut sich einer weitgehenden Unterstützung seitens der Saharaouis, wo sie sich auch befinden mögen, denn es garantiert ihnen all ihre Rechte, dreht das Blatt der Vergangenheit um und löst das Problem in einer geeigneten Weise, mit anderen Worten, weder mit einem Sieger noch mit einem Besiegten.

Auf diese Weise, als die Bewohner der Lager von Tindouf nachgefühlt haben, was ihnen das Projekt der Autonomien von Rechten garantiert, haben sie eine kolossale Arbeit innerhalb der Lager geleistet und haben zum ersten Mal im berühmten Kongress von Gjijimate angekündigt, dass sie keine Alternative für die marokkanische Initiative haben möchten und dass sie über die Qualen und über die Verfremdung in den Lagern von Tindouf ermüdet sind, sie haben offen gesagt, was sich die Mehrheit der Bewohner der Lager von Tindouf dazu erlauchte, zu äußern. Sie kehrten in das Mutterland zurück und erhaben das Recht aller Saharaouis auf ein würdiges Leben.

Diesem politischen Recht angebunden, hat der Rat an den Verhandlungen von Manhasset unter der Schirmherrschaft der vereinten Nationen teilgenommen. Es gab vier Runden, die zwei hauptsächliche Punkte bewiesen haben:

Erstens, dass das Projekt der Autonomie in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und dem Prinzip der Selbstbestimmung steht, denn die Autonomie ist eine fortgeschrittene Form der Selbstbestimmung, was die Gewährung der Autonomie der Sahararegion anbetrifft, diese Region wird sich der Selbstbestimmung erfreuen, wie dies der Fall in den demokratischen Ländern ist.

Zweitens, diese Verhandlungen haben den Beweis dafür erbracht, dass die Front Polisario eine einmalige Partei ist, die unsere Brüder und Söhne in den Lagern von Lahmada festhält. Sie befindet sich in einem ausländischen Territorium und verfügt nicht über einen Entscheidungsraum.

Die Front Polisario liegt fern des Interesses des Vaterlandes und der Bürger, sie ist eine einparteiliche Führung, die keine Veränderung seit deren Schaffung erfahren hat, sie verstößt gegen die elementarsten Menschenrechte und fuhrt die Bewohner über ihre Lügnereien in die Irre, sie verbietet ihnen all ihre individuellen und kollektiven Rechte, denn sie glaubt nur an der Didaktur der einzigen Partei, der einzigen Organisation und der einmaligen Gedankenweise. Sie verweigert ihnen die Bewegungs – und Aufentshaltsfreiheit und sie verweigert ihnen, ihren Familien Besuch abzustatten.

Wir bleiben davon überzeugt, dass die Söhne der Region, wo sie sich auch befinden mögen, dessen Interesse und derer historischen Bande mit dem glorreichen Thron der Alawiten und mit dem Königreich Marokko die Geschichte hindurch bewusst sind und dass sie den Wunsch hegen, in ihrem Land zu bleiben und sich all ihren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte zu erfreuen, deswegen und trotz der Hindernisse der Front Polisario in den Verhandlungen, den Verhandlungen, wo Marokko den Sieg davon getragen hat, und dies dank seines Willens und dank der seriösen und glaubwürdigen Beweise, die es vorgebracht hat, was den ehemaligen persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der vereinten Nationen Herrn Peter Van Walsum dazu veranlasst hat, anzuerkennen, dass die Ansprüche der Front Polisario unrealistisch sind.

Ja, trotz der Hindernisse, dies wird Marokko nicht darin verhindern, in dem Projekt seiner Majestät des Königs vorwärtszugehen, dieses Projekt betrifft die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Reformen in unserem Land und insbesondere in der Sahararegion, dies hat uns anlässlich des 60. Geburtstages der universellen Erklärung der Menschenrechte dazu bewogen, die Rede seiner Majestät des Königs am 06. November 2008 und die Botschaft, die seine Majestät an den Teilnehmern an diesem Feier gestern zu begrüßen, wo wir die Ehre gehabt haben,  derer Lektüre durch den Berater seiner Majestät beizuwohnen, denn seine Majestät hat Marokko in den richtigen Marsch gebracht, der ihm zweifelsohne und insbesondere unseren Sudprovinzen mehr Fortschritt und Entwicklung sowie mehr Demokratie und Menschenrechte garantieren wird, davon überzeugt, dass unser Land ein Muster sein wird, das im Bereich der Entwicklung, der Garantie der Freiheiten und der Wahrung der Würde und der Stabilität unter der aufgeklärten Führung seiner Majestät des Königs Mohammed VI, möge Gott ihn den Sieg tragen lassen, befolgt wird.

Quelle: CORCAS

- Neuigkeit über die Frage der Westsahara / CORCAS -