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Donnerstag, den 20. Jun 2019
 
 
 
Aktendeckel

Die Stiftung Kennedy vermeidet völlig die Verletzung der Menschenrechte in den Lagern von Tinduf und bezichtigt dessen Marokko

Als Marokko den Besuch „des Zentrums Robert Kennedy für Gerechtigkeit und für Menschenrechte“ in den südlichen Provinzen in seiner Auskundschaftstournee der Situation  der Menschenrechte, die es auch in die Lager von Tinduf führt, genehmigte, war es ihm bewusst, dass es sich um einen Besuch handelte, dessen Ziel der Unparteilichkeit, der Präzision  und der Ausgewogenheit entbehrte.



Dennoch nahm es an, seine Türen diesem Zentrum wie allen internationalen Organisationen zu öffnen, die auf der Suche nach einer Lösung für den artifiziellen Konflikt um die marokkanische Sahara sind.

Denn, Marokko hat Nichts zu verbergen, im Gegenteil, mit internationaler Anerkennung ist es ein Vorbildland in Afrika und in der arabischen Welt in Bezug auf die politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen.

Die amerikanische Delegation zögerte nicht damit, ihre vorgefasste Position und die Widersprüchlichkeit mit den Prinzipien der Unparteilichkeit und der Objektivität zu entlarven, als sie nach dem Besuch in der Periode zwischen 24.-31. vergangenen Augusts einen parteilichen Bericht über die Realität in der Sahara-Frage veröffentlichte, der den Separatismus unterstützte und der vorläufige Bemerkungen und Bezichtigungen in Bezug auf Verletzung der Menschenrechte und auf Einschränkung der Bewegungsfreiheit unter Anderem vorrätig machte, was die marokkanische Regierung dazu veranlasste, am Dienstag die Schnelligkeit der Veröffentlichung des Berichts und der Beschilderung der Lage der Menschenrechte in den südlichen Provinzen und in den Lagern von Tinduf zu verzeichnen.

Die Unausgewogenheit und die vorgefassten Meinungen kamen in dem ersten Bericht des amerikanischen Zentrums, aus 11 Seiten bestehend, zum Vorschein. Es ist genügsam, dass 8 Seiten und eine ½ Seite dem Besuch in der Region der marokkanischen Sahara gewidmet wurden, während 2 Seiten und eine ½ Seite die Lager von Tinduf behandelten. Darüber hinaus,  die etwaigen Bezichtigungen, die dem Bericht entsprangen, basierten sich auf unrichtige Daten, wie die wiederholten Ausdrücke „den Zeugenaussagen zufolge“ und „Daten entgegennehmen“. Das gefährlichere ist, dass das Zentrum darauf unwiderlegbare Schlussfolgerungen in einem Bericht baute, den es als „provisorisch“ qualifizierte und wandte sich der marokkanischen Regierung mit Kritik, Ratschlägen und Aufforderungen zu, die nicht gegenüber seiner rechtlichen Eigenschaft und seiner Auskundschaftstournee anpassend sind.

Die amerikanische Delegation auf einem Besuch in Laâyoune 

Und im Gegensatz zu dieser Position gegenüber Marokko, fasste der Bericht seine Bemerkungen bezüglich des Besuchs in den Lagern von Tinduf in weniger als 3 Seiten zusammen, mit Ausführlichkeit und Bewunderung über das kluge Organisationsniveau des Lebens der Bewohner der Lager und über die Bewegungsfreiheit des Individuums sprechend  und die Leiden der festgehaltenen Saharaouis seit mehr als 30 Jahren in schwierigen Lebensbedingungen wie der glitzernden Hitze, der Arbeitslosigkeit der Gebildeten, dem Analphabetismus der Frauen und dem Bedürfnis nach größerer internationaler humanitärer Hilfe  resümierend.

Und was die Menschenrechte anbetrifft, sah das Zentrum die Existenz von Gegnern,  Dissidierenden und von Tausend von Fliehenden nach Marokko innerhalb der Lager hinweg und schränkte die Verletzungen der Saharaouis in die Vergangenheitsperiode zum Zeitpunkt des Krieges und der Familienzertrennung zwischen den Bewohnern der Lager und der Sahara-Region ein.

Besuch des Zentrums Robert Kennedy für Gerechtigkeit und Menschenrechte in den südlichen Provinzen des Königreichs

Man könnte es wundernehmen, dass dieser „provisorische“ Bericht völlig dessen sicher war, dass die Lager von Tinduf sich des Respekts der Menschenrechte erfreuen. Er verzeichnete nicht mal eine Verletzung!

Es wäre von großer Einfältigkeit, diese Schlussfolgerungen ernst zu nehmen, die behauptet  haben, dass die Bewohner der Lager ein organisiertes und stabiles Leben führen und dass sie nur mehr humanitäre Hilfe nötig haben, unter der eisernen Hand Algeriens und der Polisario, die danach streben, eine Lösung für die Verletzung der Menschenrechte in Marokko in der Vergangenheit und in der Gegenwart zu finden!

Auf Grund all dessen, erübrigt sich, auf die Veröffentlichung eines gerechten und ausgewogenen Berichts seitens dieses Zentrums zu warten, das bereits einen nichtpromarokkanischen Bericht veröffentlichte und das für dessen blinde Unterstützung gegenüber der separatistischen Bewegung der Polisario bekannt ist, die die Leiden der Bewohner der Lager von Tinduf instrumentalisiert, um ihre nicht legitime Existenz zu sichern, zur gleichen Zeit, wo Marokko eine demokratische und ehrgeizige Alternative unterbreitet hat, nämlich die weiträumige Autonomie unter marokkanischer Souveränität, um aus der Situation des Nichtkrieges und des Nichtfriedens herauskommen zu können.

Anbei unterschiedliche Reaktionen in Bezug auf den Besuch des Zentrums Robert Kennedy für Gerechtigkeit und für Menschenrechte in der Sahara-Region und in den Lagern von Tinduf:

Die marokkanische Regierung verzeichnet die Schnelligkeit und die Parteilichkeit der Stiftung Kennedy und erachtet, dass der Bericht keinen Beitrag zu den Beilegungsbemühungen leistet, um eine politische dauerhafte Konsenslösung für diesen langdauernden Konflikt zu finden

Die marokkanische Regierung verzeichnete am Dienstag die Parteilichkeit und die Nichtneutralität des Berichts „die vorläufigen Bemerkungen“ der Stiftung Kennedy bezüglich ihres Besuchs in den südlichen Provinzen des Königreichs und in den Lagern von Tinduf.

Der Minister für Kommunikation und offizieller Sprecher der Regierung, Herr Mustapha El Khalfi, sagte in einer MAP-Erklärung, dass die marokkanische Regierung „die Parteilichkeit des Berichts der vorläufigen Bemerkungen verzeichnete, den die Stiftung Kennedy vorbereitete, nach ihrem Besuch in den südlichen Provinzen des Königreichs und in den Lagern von Tinduf in Algerien, um Aufschluss über die Situation der Menschenrechte hier und dort zu erhalten“.

Die Regierung –fügte der Minister hinzu- verzeichnete auch die nichtneutrale Natur dieser Organisation in ihrer Behandlung des artifiziellen Konflikts um die Sahara, hervorhebend, dass der Bericht mit Bezichtigungen strotzt, wovon Einige den Beweisen entbehren, während Andere sich auf schwachen Daten basieren.

Der Minister für Kommunikation und offizieller Sprecher der Regierung sagte auch, dass „der Bericht der vorläufigen Bemerkungen“ unausgewogen sei und die schlechte Situation der Menschenrechte in den Lagern von Tinduf vernachlässige.

Er fügte hinzu, dass der Bericht der Stiftung Kennedy ungerecht sei und die Frage der Menschenrechte „selektiv und zusammenfassend“ behandelte, sodass „er keine Bedeutung den nationalen Bemühungen zum Ausbau der Menschenrechte beimesse, trotz seiner Teilbegrüßung der letzten Verfassungsreform in diesem Bereich und der Entwicklung des Nationalen Rates für Menschenrechte“.

Auf Grund dessen – sagt Herr Mustapha El Khalfi – „leistet der Bericht der vorläufigen Bemerkungen dieser Stiftung keinen Beitrag zu den Beilegungsbemühungen, um eine politische dauerhafte Konsenslösung für diesen langdauernden Konflikt zu finden“.

Herr Mustapha El Khalfi versicherte abschließend, dass die marokkanische Regierung sich dafür einsetzen wird, eine ausführliche und globale Antwort auf diesen Bericht vorzubereiten.

Er fügte hinzu, dass die Regierung ihre Bemühungen fortsetzen wird, um den Freiheitsraum auszubauen und die Menschenrechte auf der nationalen Ebene zu verankern.

Herr Hamdi Ould Errachid, Bürgermeister von Laâyoune und Mitglied des Rates: wer Marokko der Verletzung der Menschenrechte in der Sahara-Region bezichtigt, vernachlässigt beziehungsweise kennt nicht die Realität der Sache

Herr Hamdi Ould Errachid forderte in einem Treffen mit der Stiftung Kennedy dazu auf, Kenntnis von den Realisationen und den Entwicklungen zu nehmen, die in der Sahara-Region durchgeführt wurden, darunter im Bereich der Menschenrechte und bestand darauf, dass die Jenigen, die Marokko der Verletzung der Menschenrechte und der Unterdrückung bezichtigen, vernachlässigen beziehungsweise nicht wissen, dass die Sympathisanten mit dem Separatismus in der Sahara-Region sich der Reise-und Bewegungsfreiheit nach und aus Marokko erfreuen, wie auch die Region sein mag.

Herr Hamdi Ould Errachid sagte, dass die Befürworter der Polisario wöchentlich in Algerien ein- und ausreisen, ohne dass ihnen der Weg gesperrt wird und dass Aminatu Haidar, die Marokko am schlimmsten bezichtigt, über einen marokkanischen Reisepass verfügt, mit anderen Worten, dass sie sich frei bewegt und Marokko hart angreift, ohne dass sie darin verhindert wird. Anderes gesagt, erfreut sie sich der Ausdrucksfreiheit.

 Der Bürgermeister von Laâyoune lud dazu ein, von der Stimmung der Freiheit und der Aufgeschlossenheit in der Region in einer demokratischen Weise zu profitieren, weit von der Gewalttätigkeit und der Anarchie, „die schlecht für unsere Region und für unsere Kusins in den Lagern von Tinduf sind.“     

Der Präsident des Nationalen Rates für Menschenrechte bedauert, dass die Zeitspanne, die dem Besuch des Rates gewidmet wurde, kurz war

Der Präsident des Nationalen Rates für Menschenrechte, Herr Driss El Yazemi, versicherte am Dienstag in Rabat, bei seinem Empfang einer Delegation unter der Leitung von Frau Kerry Kennedy, dass das Königreich „sich freiwillig in die Verteidigung der Menschenrechte engagiert hat und dass es auf Grund dessen auf die Verpflichtung eingegangen ist, seine internationalen Engagements diesbezüglich zu respektieren, was verfassungsmäßig im Jahr 2011 verankert wurde“.

Der Präsident des Rates drückte sein Bedauern aus, dass die Dauer des Besuchs der amerikanischen Delegation kurz war und dass die Zeitspanne, die dem Besuch des Rates gewidmet wurde, auch kurz war, was auch nicht ermöglichte, auf eine ausführliche Diskussion in Bezug auf die zu behandelnden Punkte zu verfahren und ihnen die gebührende Zeit zu gewähren, insbesondere was die Arbeit der Kommission für Gerechtigkeit und für Aussöhnung anbetrifft“.

In diesem Kontext adressierte Herr El Yazemi eine Aufforderung an die Mitglieder der Delegation, um erneut Marokko Besuch abzustatten. Er lud sie auch dazu ein, an den Aktivitäten und Konferenzen teilzunehmen, die voraussichtlich seitens des Rates in den kommenden Monaten organisiert werden werden.

Was das Streikrecht anbetrifft, bestand Herr El Yazemi darauf, dass es kraft der Gesetzgebung in allen Regionen des Königreichs unveräußerlich ist und dass dessen Ausübung keine Genehmigung nötig hat. Es ist dennoch notwendig, dass die Streikenden die Behörden benachrichtigen, gemäß den Bestimmungen des in diesem Bereich geltenden Gesetzes, wie es der Fall in anderen demokratischen fortgeschrittenen Ländern ist.

Die Wochenzeitschrift „Jeune Afrique“: das Zentrum Kennedy lehnte es ab, Dissidierenden der Polisario zu begegnen und es ist nicht ausgeschlossen, dass es einen parteilichen Bericht zugunsten der Front veröffentlichen wird

Die Wochenzeitschrift „Jeune Afrique“ hob die Parteilichkeit der Präsidentin des amerikanischen Zentrums Robert Kennedy für Gerechtigkeit und für Menschenrechte zugunsten der These der Polisario hervor, in dem sie „die Dissidierenden“ in den Lagern von Tinduf vernachlässigte und sich damit begnügte, nur die Offiziellen zu treffen.

Die Wochenzeitschrift schrieb in ihrer letzten Ausgabe, dass „wenn Frau Kennedy seitens Mohamed Abdelaziz (des Führers der Front Polisario) empfangen wurde, sie den Dissidierenden nicht begegnete, die darum ersucht haben, was sie nicht darin verhinderte, ihre Beeindruckung in Bezug auf ihren kurzweiligen Besuch in den Lagern zum Ausdruck zu bringen“.

Die Wochenzeitschrift hob hervor, dass die marokkanischen Behörden, im Gegensatz zu den Lagern von Tinduf, Frau Kennedy und ihre Delegation genehmigten, die südlichen Provinzen drei Tage lang zu besuchen, während sie sich nur einige Stunden „unter härtestem Schutz“ in den Lagern von Tinduf aufhielt.     

Die Wochenzeitschrift sah voraus, dass der Bericht, den die Stiftung Kennedy nach diesem Besuch den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Europäischen Union in Bezug auf die Situation in der Sahara unterbreiten wird, nichtpromarokkanisch ist, angesichts ihrer klaren Parteilichkeit gegenüber der These der Separatisten.                                   

Die amerikanische Zeitung „Daily Caller“: Kennedy gibt sich als Verteidigerin einer Gruppe vor, die in Verbindung mit dem Terrorismus steht

Die amerikanische Zeitung „Daily Caller“ schrieb am Donnerstag, dass wenn die Präsidentin des Zentrums Robert Kennedy für Gerechtigkeit und für Menschenrechte, Kerry Kennedy, wirklich die Menschenrechte verteidigen möchte, ist es notwendig, dass sie Interesse zunächst den Verletzungen der Menschenrechte in den Lagern der Polisario schenken sollte, denn diese separatistische Bewegung steht in Verbindung mit der AQIM.

Der Verfasser des Artikels, Richard Minether, sagte, dass Kennedy, wenn sie die Frage der Separatisten adoptierte, in diesem Fall „sich als Verteidigerin einer Gruppe vorgab, die in enger Verbindung mit terroristischen Bewegungen steht, die zu dem Krieg gegen die Vereinigten Staaten aufrufen, ganz von den Netzen des Handels mit Drogen zu schweigen, was die Feindlichkeit innerhalb der zivilisierten Völkern schürt“.

Richard Minether zufolge, Verfasser der Werke „der Schattenkrieg“ und „Verlust von Ben Laden“, die unermessliche Umsätze in der Liste von New York Times verzeichnet haben, wurde Frau Kennedy, die vor kurzem die marokkanischen südlichen Provinzen besucht hat, bevor sie in die Lager von Tinduf im Südwesten Algeriens verreiste, seitens der Polisario zu propagandistischen Zwecken instrumentalisiert, „die Einfältigkeit“ der Präsidentin der Stiftung Kennedy bedauernd.

Die Bewegung „Polisario Khat Achahid“: Kennedy lehnte es ab, unseren Mitgliedern, den Familien der politischen Gefangenen und der Familie von Sidi Mouloud zu begegnen

 Salek versicherte in einer Erklärung zu der Zeitung Al Itihad El Ichtiraki, die am Samstag veröffentlicht wurde, dass die Präsidentin der Stiftung Kennedy es ablehnte, den Jugendlichen der Lager, den Mitgliedern der Bewegung Khat Achahid, den Familien der politischen Gefangenen und der Familie von Sidi Mouloud zu begegnen, sich damit begnügend, „die Führer der Front Polisario“ zu treffen.

Er nahm es wunder, wie die Mission dieser Menschenrechtsaktivistin und die sie begleitende Delegation neutral und unparteilich sein und Kenntnis von der bemitleidenswerten Situation der Bewohner der Lager von Tinduf nehmen könnte, zur gleichen Zeit, wo ein algerisches präsidentielles Flugzeug damit beauftragt wurde, die Mitglieder dieser Organisation nach Tinduf zu befördern.

 Der Führer innerhalb der Bewegung Khat Achahid bestand darauf, dass diese Organisation „nicht neutral ist und der Agenda der Front Polisario dient“, den Besuch als hoffnungszerstörend beschreibend.

 

Er fügte hinzu, dass Kennedy es vermied, das Gefängnis von Ould Errachid zu besuchen und die Unterschlagung der humanitären Hilfe zu erörtern, erachtend, dass das Ziel dieses Besuchs ist, „das Bild der Front Polisario zu beschönigen, die jeglicher Legitimität im Ausland verlustig ist, auf Kosten der katastrophalen und bemitleidenswerten Situation der Bewohner der Lager.“

Der Künstler Allal El Najem ab den Lagern von Tinduf: Kennedy lehnte es ab, mir zu begegnen und schaltete ihr Mobiltelefon gegenüber der Gegnerschaft innerhalb der Lager aus

Der Künstler Allal El Najem zeigte an, dass Kerry Kennedy seine Frage vernachlässigte, trotz ihrer Tragweite und Wichtigkeit bei der saharaouischen öffentlichen Meinung und trotz der saharaouischen Stimmen, die dazu aufrufen, ihm Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und ihm Wiedergutmachen zuzurichten, der Zeitung „Al Alam“ ab den Lagern erklärend, dass es ihm gelungen ist, via das Telefon mit Frau Kerry Kennedy zu sprechen und dass sie ihm versprochen hat, ihn in seinem Aufenthaltsort zu besuchen. Dennoch, ist er in die Falle „der Neutralität und der Glaubwürdigkeit dieser Organisation hineingefallen, die mit bestem Wissen und Gewissen bewiesen hat, dass sie nicht abhängig ist und dass sie unter der Kontrolle einer anderen Partei steht, die im Stande ist, ihre menschenrechtliche Agenda zu politisieren“.

El Najem erläuterte, dass 5 Minuten die Entfernung zwischen seinem Haus und dem Sitz der sogenannten saharaouischen Frauenunion ist, wo sich Frau Kennedy am meisten mit den Befürwortern von Abdelaziz aufhielt, was ihn dazu bewegte, nach den objektiven Gründen zu fragen, die Kennedy dazu veranlasst haben, ihn zu treffen und ihr Mobiltelefon ihm gegenüber und gegenüber den Gegnern der Polisario in den Lagern sowie gegenüber den Jenigen, die nach der Veränderung streben, auszuschalten.

Der Dissidierende Mustapha Salm Ould Sidi Mouloud: ein selektives Verhalten gegenüber der Gegnerschaft in den Lagern, sich Gehör in der Welt verschaffen zu können  

Auch Mustapha Salma Ould Sidi Mouloud beschrieb das Nichteinlösen der Frau Kennedy ihres Versprechens gegenüber El Najem als unethisch und als Hoffnungszerstörend gegenüber der Gegnerschaft innerhalb der Lager, die nicht im Stande sein wird, sich Gehör in der Welt zu verschaffen, sagend, dass diese Vernachlässigung Nichts dem Willen der Gegnerschaft antun und beweisen wird, dass sie Trägerin einer Sache und eines Rechts ist, das wiederzuerlangen ist, mit anderen Worten eines Rechts auf Ausdrucksfreiheit in aller Demokratie. In der Tat, betrifft dieses Recht den Ruf der internationalen Menschenrechtsorganisationen, entnimmt ihre Glaubwürdigkeit und entlarvt ihre Nichtneutralität.    

Ould Salma fügte hinzu, dass die Führung der Front Polisario es bevorzugte, ihre sicherheitliche Unzulänglichkeit und ihre Unfähigkeit, ihre ausländischen Gäste vor den Gefahren der Al Qaïda zu schützen, zuzugeben, als den Besuch der menschenrechtlichen Delegation zu verlängern, damit sie im Stande sein wird, der Gegnerschaft zu begegnen. All dies ihr wegen und auf Kosten der Schwachen.   

 

Menschenrechtsaktivisten und Aktivisten der saharaouischen zivilen Gesellschaft bedauern die Parteilichkeit und zeigen die Selektivität an

Menschenrechtsaktivisten und Aktivisten der Zivilgesellschaft in der Sahara-Region bedauerten die Parteilichkeit der Stiftung Kennedy gegenüber den Gegnern der territorialen Integrität des Königreichs, infolge einer Reihe von Treffen mit diesen Letzten und ihrer Vernachlässigung der übrigen Komponenten der Gesellschaft, die die Bewohner vertreten.

Diese unionistischen Aktivisten erläuterten, dass die amerikanische Stiftung Kennedy als akademische Stiftung eine Einladung allen Komponenten der Gesellschaft hätte adressieren sollen, darunter Akademikern und Menschenrechtsaktivisten, und dass sie nicht „selektiv“ hätte sein sollen, versichernd, dass diese „familiäre“ Stiftung, die seitens Algerien finanziell unterstützt wird,  gekommen ist, um die menschenrechtliche Arbeit zu torpedieren und in ihren parteilichen Berichten die Diplomatie der Polisario anzukurbeln.

Sie wiesen in MAP-Erklärungen darauf hin, dass  diese Organisation, zum Zeitpunkt, wo die internationale Gemeinschaft die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen in Marokko begrüßt und ihre Unterstützung gegenüber dem Autonomie-Vorschlag in den südlichen Provinzen des Königreichs als anpassende und triftige Lösung für diese Frage äußerte, auf Manöver verfährt, um die These der Gegner der territorialen Integrität des Königreichs zu unterstützen.

Sie erläuterten, dass die vorgängigen Berichte der Stiftung Robert Kennedy für Menschenrechte, die seitens Kerry Kennedy adoptiert wurden, „parteiliche, unglaubwürdige und nichtneutrale Positionen aufwiesen“.

               

Amnesty International zeigt die Einschränkung des Zugangs zu den Lagern von Tinduf an

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