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Sonntag, den 20. Okt 2019
 
 
 
Internationale Aktivitäten

Marokko prangerte am Dienstag, den 12. September 2017 in Genf die Manöver Algeriens in Bezug auf die Frage der marokkanischen Sahara an und stellte die Behauptung auf, dass seine Rede "aller Glaubwürdigkeit für den Menschenrechtsrat (UNO-HCR) abhanden gekommen ist und dass es in Afrika verloren habe".


"Die neue algerische Strategie Algeriens vor dem Rat soll sich hinter Ländern wie Namibia verstecken, um die territoriale Integrität des Königreichs zu beeinträchtigen", sagte der Geschäftsträger Marokkos in Genf, Herr Hassan Boukili, der auf eine Erklärung der algerischen Delegation bezüglich der Situation in der Sahara reagiert hat.

Der Diplomat sprach während der Debatte, die der Vorlage des Berichts des Hohen Kommissars für Menschenrechte in der Ratssitzung seiner 36. Tagung aufeinanderfolgte.

"Marokko lehnt den falschen Druck und die Belästigung ab, welche Algerien im Office des Hohen Kommissars gegenüber Marokko ausüben will", sagte er und bemerkte, dass das Land sich wegen seines armseligen Registers in diesem Bereich eher Besorgnis machen sollte.

In diesem Zusammenhang hat er darauf hingewiesen, dass das Königreich der Hochkommissarin die Einschätzung der Inkohärenz und der heuchlerischen Haltung bestimmter Staaten offenbarte, die die Menschenrechte in anderen Staaten kritisieren, jedoch sie zu Hause verletzten,, „das ist genau der Fall Algeriens, sobald es die marokkanische Sahara betrifft", teilte Boukili mit.

Die marokkanischen Institutionen, so fuhr er fort, erfüllten ihre Rolle bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte in der Sahara wie in anderen Regionen. Er erinnerte daran, dass der Sicherheitsrat Marokko sogar gratuliert hatte, da es die Bemühungen des Königreichs seit 2006 zur Beilegung des Konflikts auf der Grundlage seines Autonomievorschlags begrüßt hatte.

Wenn es sich um einen Menschenrechtsdefizit handelt, ist er auf der algerischen Seite feststellbar, bekräftigte der Diplomat Marokkos und appellierte an den Hohen Kommissar, Algerien bezüglich seiner wirklichen Menschenrechtsfragen zu interpellieren. Insbesondere bezugnehmend auf die zehntausende erzwungener Verschwindenlassen in Algerien, auf die Verweigerung des Rechtes auf Selbstbestimmung der Kabyle- und Mozabit-Bevölkerung, auf  die Zugangsverweigerung des Sonderberichterstatters für Folter, der Arbeitsgruppe für erzwungene Verschwinden und der Gruppe willkürlicher Inhaftierung und der internationalen Menschenrechts-NGOs.

Le Maroc dénonce les manœuvres de l’Algérie au sujet du Sahara marocain


Herr Boukili zitierte auch die Verletzungen der Polisario-Milizen in den Tindouf-Lagern unter der Mittäterschaft Algeriens. In diesem Zusammenhang forderte er den Hohen Kommissar für Menschenrechte dazu auf, diese Fragen regelmäßig in seinen künftigen Berichten an den UNO-HCR zu bearbeiten.

In einer ähnlichen Erklärung im Auftrag der marokkanischen territorialen Integritätsunterstützungsgruppe Marokkos betonte der marokkanische Diplomat, dass das Königreich eine konstruktive, freiwillige und nachhaltige Interaktion mit dem UNO-Menschenrechtssystem, den Sonderverfahren, der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung, den Vertragsorganen sowie mit dem Amt des Hohen Kommissars angewandt habe.

Diese Interaktion, fügte er hinzu, entspringt seiner festen Verpflichtung zur wirksamen Förderung und zum Schutz der Menschenrechte im gesamten Staatsgebiet, auch in der Sahara. In diesem Zusammenhang besuchten elf Sonderverfahren Marokko, darunter die Städte Dakhla und Laâyoune, wo sie freien Zugang zu allen Stakeholdern hatten, darunter auch zu Vertretern der lokalen Zivilgesellschaft.

Er erinnerte auch daran, dass der Sicherheitsrat in seiner letzten Entschließung dieses Zusammenwirken mit den Sonderverfahren des UNO-HCR, den jüngsten Maßnahmen Marokkos sowie der Rolle der CNDH-Ausschüsse in Dakhla und Laâyoune, begrüßte. Der Sicherheitsrat hat sich kein Besorgnis über die Menschenrechtssituation in der Sahara geäußert, sagte er und stellte fest, dass das UNO-Gremium seinen Antrag auf Eintragung der Bevölkerung der Tindouf-Lager bekräftigt hat.

Herr Boukili stellte ferner fest, dass Marokko weiterhin die wirtschaftlichen und soziokulturellen Bedingungen für die volle Befriedigung der Menschenrechte der Bewohner der Sahara stärkt, wo ehrgeizige Strukturierungsprojekte mit dem Ziel gestartet wurden, die Region in einen starken Wirtschaftspol offen für ihre afrikanischen Nachbarn zu verwandeln.

Der Beitritt und die Beteiligung der örtlichen Bevölkerung an diesen Entwicklungsprojekten sowie ihre massive Teilnahme an allen nationalen Wahlen, wie es bei den Parlamentswahlen im Oktober 2016 der Fall gewesen war, stellt der beste Beweis für die Bindung an die Einheit und an die territoriale Integrität des Landes dar, erklärte er abschließend.

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