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Donnerstag, den 02. Mai 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Vereinte Nationen (New York)–Liberia bekundete in New York seine „unerschütterliche Unterstützung“ dem Autonomieplan in der marokkanischen Sahara gegenüber, ihn als „die ernsthafteste und glaubwürdigste Lösung auf Kompromisswege“ zwecks der Beendigung dieses Regionalkonflikts einstufend.



Sarah Safyn Fyneah, die ständige Vertreterin Liberias bei den Vereinten Nationen, unterstrich auf der jährlichen Tagung des UNO-Ausschusses der 24 (des C24), dass die marokkanische Autonomieinitiative im Einklang mit dem Völkerrecht, mit der Charta der Vereinten Nationen und mit den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats und der Generalversammlung stehe.

Die Diplomatin stellte die Dynamik der wachsenden internationalen Unterstützung dem Autonomieplan gegenüber klar heraus, fortfahrend, dass die territoriale Integrität der Staaten jederzeit eingehalten und umfassend verfechtet  werden müsse.

Sie würdigte überdies die Anstrengungen des persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Staffan de Mistura, der darauf abzielte und abziele, den Weg für die Wiederaufnahme des Prozesses auf politischem Wege unter der exklusiven  Ägide des UNO-Generalsekretärs ebnen zu dürfen, mit einschließlich den Weg für dessen der Region abgestatteten Verreise und für dessen informellen bilateralen Beratschlagungen im vergangenen März in New York.

In diesem Zusammenhang verwies die Diplomatin darauf, dass ihr Land Marokko, Algerien, Mauretanien und die Front Polisario dazu auffordere, sich weiterhin am Prozess auf politischem Wege beteiligen zu haben, zwecks dessen  eine realistische und pragmatische Lösung auf dauerhaftem Wege ausgehend vom Kompromissgeist in Hinsicht auf die Frage der marokkanischen Sahara gemäß dem Mandat des Sicherheitsrats erzwingen zu dürfen.

In diesem Zusammenhang forderte sie die Wiederaufnahme des Prozesses der Gespräche am runden Tische im gleichen Format und mit den gleichen Beteiligten, nämlich mit Marokko, Algerien, Mauretanien und mit der Front Polisario gemäß der Resolution 2654 des Sicherheitsrats, ein.

Die Vertreterin Liberias verwies auf die Wahlschaften in 2021, bei denen es eine hohe Wahlbeteiligung in Höhe von 66,94% in Laâyoune-Sakia El Hamra, 63,76% in Guelmim-Oued Noun und 58,30% in Dakhla-Oued Eddahab gab, wie es vonseiten nationaler und internationaler Beobachtern bestätigt wurde, auf die Beteiligung gewählter Amtsträger aus der marokkanischen Sahara an diesen Wahlschaften zum fünften Mal in Folge, am Regionalseminar des C24 in der Pazifik und an den beiden Gesprächen am runden Tische, die in 2018 und in 2019 in Genf zustande gekommen sind, verweisend.

Sie pries darüber hinaus die Dynamik der sozioökonomischen Entwicklung in den südlichen Provinzen, die mittels von großangelegten Projekten wie mittels vom Hafen Dakhla Atlantique und vom regionalen Investitionszentrum Laâyoune-Sakia El Hamra an den Tag kommt.

Sie würdigte die Einweihung von 28 Generalkonsulaten und regionalen Organisationen in Dakhla und in Laâyoune, was ein „Zeichen der großen Unterstützung der Autonomieinitiative gegenüber“ darstelle.

Die Diplomatin verwies auch darauf, dass ihr Land „die wichtigen Errungenschaften Marokkos im Bereich der Menschenrechte würdigt“, die in die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingebettet sind, im Besonderen in die Resolution 2654, worin die Rolle der Regionalräte der Nationalen Humanitären Kommissionen des Menschenrechtsrats in Laâyoune und in Dakhla und die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte gewürdigt wurde und gewürdigt wird.

Die Rednerin begrüßte die uneingeschränkte Einhaltung Marokkos des Waffenstillstands in der marokkanischen Sahara, diese Gelegenheit wahrnehmend, um alle Parteien unmissverständlich aufzufordern, zum umfassenden Waffenstillstandsabkommen zurückkehren zu haben, da die Sicherheit und die Stabilität der Gesamtregion auf dem Spiel gestanden haben und stehen.“ In diesem Zusammenhang verurteilte sie aufs Schärfste jede Unterbindung der Freizügigkeit der MINURSO und ihrer Aktivitäten zwecks der Versorgung ihrer  Standorte.

Bezugnehmend auf die Menschenrechtslage in den Lagern Tinduf stellte die Diplomatin die Behauptung davon auf, dass ihr Land „die Verletzungen der Grundrechte“ der in diesen Lagern der Front Polisario sequestrierten Bevölkerungsgruppe, im Besonderen  der Frauen und der Kinder, „aufs Schärfste unter Beschuss nimmt“ und „ihre „große Besorgnis“ in Hinsicht auf  ihre schwierige Situation zur Sprache bringt.

In diesem Zusammenhang spielte sie die drängende Notwendigkeit in den Vordergrund, diese Bevölkerungsgruppe im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht, mit den Empfehlungen des UNO-Generalsekretärs und mit den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats bezogen auf 2011, mit einschließlich mit der Resolution 2654, registrieren und identifizieren zu haben.

Und um zu schlussfolgern, dass Liberia auch die Missbräuche der Front Polisario gegen die friedliche Population der Lager Tinduf und die Veruntreuung   der für sie bestimmten humanitären Hilfe an den Pranger stellt, was im Bericht des Welternährungsprogramms und des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (des OLAF) dokumentiert und in 2015 veröffentlicht wurde.

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