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Donnerstag, den 02. Mai 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Brüssel–Die Europäische Union (die EU) bleibt ihrer Position in Hinsicht auf den Konflikt der marokkanischen Sahara anhänglich, lauthals in Erinnerung rufend, dass sie „positiv Kenntnis von den ernsthaften und glaubwürdigen Anstrengungen Marokkos nimmt“ und „felsenfest den Bemühungen des Generalsekretärs der UNO unter die Arme greift, welche darauf abzielen, zu einer politischen gerechten realistischen dauerhaften Lösung auf gegenseitigem Wege zu gelangen, welche für die Frage der Sahara annehmbar ist“, ausgehend „von einem Kompromissgeist und entsprechend den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, insbesondere in Anwendung der Resolution 2602 vom 29. Oktober 2021”.


Die Resolution 2602 vom Sicherheitsrat der UNO, ruft man in Erinnerung, bestätigt „das Kontinuum“ des Prozesses der Gespräche am runden Tische mit dessen Modalitäten und mit dessen vier Beteiligten, nämlich Marokko, Algerien, Mauretanien und der Front Polisario in seiner Eigenschaft als „einzigen Rahmen“ für die Beilegung des Regionalkonflikts um die marokkanische Sahara.

Klar und gleichgeblieben wurde diese donnerstägliche Position der EU mit der Stimme der Sprecherin der hochrangigen Vertreterin der EU für die auswärtigen Angelegenheiten und für die Sicherheitspolitik, Nabila Massrali, in einer Erklärung der MAP gegenüber, aufs Neue bekräftigt.

Die Sprecherin hat diese Gelegenheit beim Schopfe wahrgenommen, um zu betonen, dass „die EU also felsenfest dazu engagiert bleibt, der Arbeit des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der UNO, Staffan de Mistura, unter die Arme zu greifen, darauf bestehend, dass die EU „allen Parteien zumutet“, sich an ihrer Seite zu Gunsten der Wiederaufnahme des politischen Prozesses zu verpflichten, den Akzent auf „die Wichtigkeit legend, die Stabilität der Region vermittels von mehr Dialog und vermittels einer konstruktiven Herangehensweise zu bewahren“.

Diese Worte der Sprecherin, welche in der Folge der jüngsten Erklärungen des Chefs der europäischen Diplomatie den spanischen Medien zufolge zustande kommen, unterstreichen aufs Neue, dass „die Position der EU klar ist“ und „in der politischen gemeinsamen Erklärung zwischen der EU und Marokko im Juni 2019 im Einzelnen eingebettet wurde“.

In einem Gespräch, welches am Mittwoch via EFE ausgestrahlt wurde, hatte der hochrangige Vertreter der EU für die auswärtigen Angelegenheiten und für die Sicherheitspolitik, Josep Borrell, klar herausgestellt, dass die Position der EU in Hinsicht auf die Frage der marokkanischen Sahara „in der gemeinsamen Erklärung von 2019 mit Marokko dargestellt wurde“.

Sich auf beifälligem Wege auf die ernsthaften und glaubwürdigen Bemühungen Marokkos beziehend, ist die EU somit in die Kontinuität der 18 Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu sehen, welche darauffolgend gewesen waren, die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative bestätigend, welche die allerletzte Schlusslösung für diesen Regionalkonflikt bleibt und sein würde.        

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