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Sonntag, den 15. Sep 2019
 
 
 
Markante Ereignisse

Genf-Eine Gruppe von 23 Staaten, die die territoriale Integrität Marokkos unterstützen, hat am Dienstag, den 10. September 2019 auf der 42. Tagung des Menschenrechtsrates in Genf die Bedeutung der vom Königreich vorgeschlagenen Autonomieinitiative zwecks der endgültigen Beilegung des künstlichen Konflikts um die marokkanische Sahara dargelegt.


In einer Erklärung des ständigen Vertreters des Botschafters Marokkos in Genf, Omar Zniber, betont die Gruppe, dass die Autonomieinitiative für die marokkanische Sahara vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als ernsthafte und glaubwürdige Grundlage für die endgültige Beilegung dieses regionalen Streits anerkannt wurde. "Die Beilegung dieses politischen Streits wird dazu einen Beitrag leisten, die legitimen Bestrebungen der afrikanischen und arabischen Völker in Bezug auf Integration und Entwicklung zu verwirklichen, wofür Marokko nachdrücklich einsteht."

"Der Sicherheitsrat begrüßte ferner die von Marokko ergriffenen Initiativen zur Förderung der Menschenrechte in der Sahara und wiederholte seine Aufforderung zur Registrierung der Bevölkerung in den Tinduf-Lagern."

Die Unterzeichnerstaaten dieser Erklärung verweisen auch darauf, dass Marokko auf eine konstruktive freiwillige und tiefgreifende Interaktion mit dem Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen eingegangen ist, insbesondere mit dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) und den besonderen Verfahren.

In diesem Zusammenhang haben 12 Sonderverfahren Marokko Besuch abgestattet, insbesondere den Städten der Sahara Laâyoune und Dakhla, wo sie freien und uneingeschränkten Zugang zu allen Akteuren, insbesondere zur lokalen Zivilgesellschaft, hatten.

Sahara marocain: La pertinence de l’initiative d’autonomie mise en relief à la 40ème session du CDH à Genève


"In diesem Zusammenhang richtete Marokko auf Betreiben der Regierung des Königreichs Marokko eine technische Mission des OHCHR aus, um die Handlungsfähigkeit internationaler Institutionen zu verstärken", sagte die Gruppe.

Das Problem der Sahara ist ein politischer Streit, wobei der Sicherheitsrat in New York Anstrengungen unternimmt, um eine für beide Seiten akzeptable politische Lösung zu erzielen.

Die Mitglieder der Gruppe der Staaten, die die territoriale Integrität des Königreichs unterstützen, weisen auch darauf hin, dass "die Interaktion der Mitgliedstaaten mit dem Rat und dem Hochkommissar bilateral und frei von jeglicher Instrumentalisierung bleiben muss, da dies kontraproduktive politische Debatten innerhalb des UNO-Menschenrechtsrates auslösen würde ".

Die Erklärung wird neben Marokko von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Bahrain, Kuwait, dem Sultanat Oman, Jordanien, den Komoren, der Demokratischen Republik Kongo, Gabun, Burkina Faso, Burundi, Dschibuti, Senegal, der zentralafrikanischen Republik, Guinea, der Elfenbeinküste, São Tomé und Príncipe, Paraguay, Guatemala, St. Lucia und El Salvador beigestanden.

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