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Freitag, den 03. Jul 2020
 
 
 
Fortsetzung

Rabat-Die Aufwertung der Ressourcen in der marokkanischen Sahara steht im Einklang mit dem Völkerrecht und entspricht einer wirtschaftlichen Logik und kommt letztendlich der hiesigen Bevölkerung zugute, erklärte Dr. Firmin C. Kinzounza, kongolesischer Universitätsprofessor, internationaler Berater und Mitglied der Gruppe der zehn afrikanischen Experten, welche mit der Wiederbelebung des Rekrutierungs-und-Auswahlsystems der Afrikanischen Union betraut sind.



Rechtlich gesehen basiert die Entwicklung der natürlichen Ressourcen auf dem Grundsatz der  Vorrangstellung der Interessen der Bevölkerung, wie es in der Charta der Vereinten Nationen, im Internationalen Pakt bezüglich wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte und in der Erklärung der Generalversammlung bezüglich der Entwicklungsrechte feststeht, stellte Kinzounza im Laufe einer Analyse fest, die im Rahmen der „Sahara-Debatte“, einem auf sozialen Netzwerken ausgestrahlten Programm, vorgenommen wurde. Diese soll eine offene und demokratische Plattform sein, um gelassen und leidenschaftlich Einblicke in die Frage der marokkanischen Sahara zu gewähren.

Der internationale Sachverständige stützte sich auf der Stellungnahme des Sicherheitsrates vom 12. Februar 2002, womit der Rechtsberater der Vereinten Nationen zum Schluss kam, dass die Politik zur Aufwertung der natürlichen Ressourcen im Einklang mit dem Völkerrecht stehe, wenn sie zum Nutzen der Bevölkerung und in ihrem Namen bzw. in Absprache mit ihren Vertretern zustande komme.

"Dies ist der Ansatz, den das Königreich Marokko bei seiner Politik zwecks der Aufwertung  der natürlichen Ressourcen in der marokkanischen Sahara verfolgt", betonte der kongolesische Wissenschaftler, nachschiebend, dass das Prinzip der Zustimmung der Bevölkerung insbesondere zu ihrer hohen Beteiligung an den Wahlen in der marokkanischen Sahara geführt habe, die in 2015 zu 79% und in 2016 zu 76% stattgefunden haben.

Für Dr. Kinzounza wurde die Rechtmäßigkeit der Aufwertung natürlicher Ressourcen sowohl vom Europäischen Parlament als auch von der Kommission der Europäischen Union klar bestätigt. In dieser Hinsicht erinnerte er unweigerlich an die überwältigende Mehrheit, womit  das Europäische Parlament einerseits das Agrarabkommen zwischen Marokko und der EU am 17. Januar 2019 und andererseits das Fischereiabkommen zwischen Marokko und der EU am 12. Februar 2019 verlängerte.

La valorisation des ressources au Sahara marocain est conforme au Droit international (Universitaire congolais)


Auf wirtschaftlicher Ebene unterstrich der Sachverständige den überwiegenden Teil des marokkanischen Haushalts bei der Finanzierung der Entwicklungsprojekte in der marokkanischen Sahara unter Bezugnahme auf die Rede seiner Majestät des Königs Mohammed VI.vom 6. November 2014, worin der Souverän folgende Bemerkung aufstellte: "Für jeden Dirham der Einnahmen aus der marokkanischen Sahara steckt Marokko 7 Dirham ein".

Das neue Entwicklungsmodell in den südlichen Provinzen, das in 2015 auf den Weg gebracht wurde, stützt sich hauptsächlich auf dem Prinzip der Beteiligung der lokalen Bevölkerung an der Formulierung und Durchführung von Entwicklungspolitiken,-plänen und-projekten.

Er stellt fest, dass dieses Modell auf einer Vision basiert, die das Recht auf Aufwertung mit der Festigung des Genusses ihrer wirtschaftlichen und sozialen Rechte seitens der Sahara-Bevölkerung in Einklang bringt, wobei festgestellt wird, dass große Finanzierungsprojekte in dieser Perspektive durchgeführt wurden, deren Abschlussrate bisher 70% erzielt hatte, die die Bereiche Gesundheit, Infrastruktur, Ausbildung, Industrie, Landwirtschaft sowie die Bereiche erneuerbarer Energien und Seefischerei abdecken.

Für den afrikanischen Experten ist es nicht zu verleugnen, dass Marokko als erster Investor, erster Arbeitgeber und erster Beitragszahler zum BIP in seiner Sahara eingreift, und dass es daher nicht als Wunder zu nehmen ist, dass die in seinem Besitz befindlichen makroökonomischen Daten eindeutig darauf verweisen, dass die natürlichen Ressourcen der Sahara in keiner Weise eine wichtige Rolle bei der Finanzierung derer Entwicklung einnehmen.

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