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Donnerstag, den 02. Mai 2024
 
 
 
Auf der ersten Seite des CORCAS

Vereinte Nationen (New York)–Der UNO-Sicherheitsrat hielt in New York Beratschlagungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur Frage der marokkanischen Sahara ab. Diese regelmäßigen Beratschlagungen sind in der am 27. Oktober 2022 verabschiedeten Resolution 2654 des UNO-Sicherheitsrates  eingeplant.




Informierten Quellen im UNO-Hauptquartier zufolge wurden die Mitglieder des Sicherheitsrates am Mittwoch vom persönlichen Abgesandten des UNO-Generalsekretärs für die Sahara, Staffan de Mistura, sowie vom Sonderbeauftragten des Generalsekretärs und vom Chef der MINURSO, Alexander Iwanko, auf dem Laufenden gehalten.

Aus denselben Quellen geht hervor, dass die marokkanische Autonomieinitiative von einer großen Anzahl der Ratsmitglieder im Allgemeinen geschätzt und unterstützt wurde, die die Ansicht vertraten und vertreten, dass sie die ernsthafte, glaubwürdige und pragmatische Lösung darstelle, um dem Regionalkonflikt um die marokkanische Sahara endgültig ein Ende bereiten zu dürfen. In diesem Zusammenhang sollte in Erinnerung gerufen werden, dass in die Resolution 2654 und in etliche ihr vorangegangene seit 2007 verabschiedete  Resolutionen die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative eingebettet ist.

In ähnlicher Weise bekundeten die Mitglieder des Sicherheitsrates diesen Quellen nach einstimmig ihre Unterstützung dem ausschließlichen UNO- Prozess auf politischem Wege gegenüber, der darauf abzielt, eine politische, realistische, pragmatische, dauerhafte Lösung auf Kompromisswege der marokkanischen Sahara-Frage erzwingen zu dürfen.

Alle Mitglieder greifen aufs Neue den Bemühungen von Herrn de Mistura zur Wiederbelebung des Prozesses auf politischem Wege der Vereinten Nationen unter die Arme, der bezogen auf 2007 in allen Resolutionen des Sicherheitsrates verankert ist, im vorliegenden Falle die Wiederaufnahme von Gesprächen am runden Tisch, woran im Besonderen Marokko, Algerien und Mauretanien beteiligt sind. Der Prozess der Gespräche am runden Tische wurde in der Resolution 2654 und in den vorangegangenen Resolutionen bezogen auf 2018 als einziger Rahmen für die Durchführung dieses Prozesses auf politischem Wege anerkannt.

Die Mitglieder des Sicherheitsrates brachten überdies ihre Wertschätzung zu Gunsten des Zustandekommens informeller bilateraler Beratschlagungen, im Besonderen mit Marokko, Algerien und Mauretanien, durch den persönlichen Abgesandten Ende März letzten Jahres im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York zur Sprache, somit Algeriens Status als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt bestätigend, den sie geschaffen und seit einem halben Jahrhundert aufrechterhalten hat, und dies unter Missachtung der Interessen und des gemeinschaftlichen Schicksals der Völker der fünf Mitgliedstaaten der Union des Arabischen Maghreb.

Es sollte darüber hinaus die Erinnerung daran wachgerufen werden, dass die Rolle Algeriens seit 2018 in allen Resolutionen des Sicherheitsrates verankert ist, mit einschließlich in der Resolution 2654, worin es dazu aufgefordert wird, sich im Geiste des Realismus und des Kompromisses an den Gesprächen am runden Tische beteiligen zu haben, um dies erzielen zu dürfen. Leider verstößt Algerien weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrates und damit gegen das Völkerrecht, indem es sich verweigert, an den Gesprächen am runden Tische teilzunehmen, woran zwei seiner ehemaligen Außenminister, nämlich Lamsahel und Lamamra, im September 2018 bzw. im März 2019 teilgenommen haben.

Diesen sehr übereinstimmenden Quellen innerhalb der UNO nach gaben an, dass andere Mitglieder des Sicherheitsrates die Stabilität und den Wohlstand würdigten, die in der marokkanischen Sahara vorherrschen, indem sie die umfassende Entwicklung in den Vordergrund gespielt haben, die die südlichen Provinzen des Königreichs durchlaufen. Und dies vermöge des neuen Entwicklungsmodells in diesen Provinzen, das die irreführenden Behauptungen Algeriens und seiner Marionette, der Front Polisario, über die Situation in der marokkanischen Sahara und über das Bestehen eines sogenannten Konflikts vernichtend wegfegt.

In ähnlicher Weise wurde während dieser Beratschlagungen die Einweihung  von Generalkonsulaten in den Städten Laâyoune und Dakhla sowie die zuwachsende Anerkennung der Marokkanität der Sahara durch die internationale Gemeinschaft klar herausgestellt.

Darüber hinaus wurden während dieser Beratschlagungen das Engagement Marokkos zu Gunsten des Waffenstillstands und seine fruchtbare Zusammenarbeit mit der MINURSO zwecks der Bewerkstelligung der Umsetzung ihres Mandats zwecks der Überwachung des Waffenstillstands hervorgehoben.

Der Verzicht der Front Polisario auf Betreiben Algeriens auf den Waffenstillstand war Gegenstand großer Besorgnis seitens der Ratsmitglieder, die diese Separatistengruppe dazu aufforderten, zum Waffenstillstand zurückkehren zu haben.

Die Behinderungen vonseiten der Front Polisario der Aktivitäten zwecks der  Überwachung des Waffenstillstands der MINURSO, mit einschließlich des Verstoßes  gegen die Militärabkommen und der Freizügigkeit sowie der Blockierung der  Versorgungskonvois, wurden von den Mitgliedern des Sicherheitsrates an den Pranger gestellt, welche ein Ende dieser verwerflichen Verstoße einforderten.

Der Verzicht der Front Polisario auf den Waffenstillstand und ihre unzulässigen Angriffe der MINURSO gegenüber wurden vom UNO-Generalsekretär in seinem Bericht an den Sicherheitsrat im vergangenen Oktober offengelegt.

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