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Donnerstag, den 20. Jun 2019
 
 
 
Markante Ereignisse

Rabat-Die Resolution 2468 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur marokkanischen Sahara setzte der Illusion der Verantwortung der Front Polisario im Gebiet östlich des Verteidigungssystems ein Ende und prangerte die von den Separatisten in diesem Gebiet begangenen Verstöße an, erklärte der für die Beziehungen zum Parlament und zur Zivilgesellschaft zuständige Delegierte des Ministers und Regierungssprecher Mustapha El Khalfi.


Es gibt jetzt klare UNO-Resolutionen, die Verletzungen der Front Polisario östlich des Verteidigungsapparats belegen, während die Separatisten die Behauptung aufstellen, sie seien "befreite Gebiete", sagte El Khalfi in einer Erklärung in einer Pressekonferenz am Abschluss  des Regierungsrates, hinzufügend, dass die Front Polisario und Algerien jetzt vor den Vereinten Nationen stehen und deren Resolutionen einhalten müssen.

Er wies in diesem Zusammenhang auf Änderungen in der UNO-Politik in Bezug auf die marokkanische Sahara hin, einschließlich die Tatsache, dass Algerien als Stakeholder in diesem künstlichen Konflikt anerkannt wird. Sein Name wurde in den unter Ägide der UNO organisierten Runden Tische zitiert. Bei dieser Angelegenheit ist Marokko erneut ein wichtiger Akteur, der uneingeschränkt für die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zwecks der Lösung dieses Konflikts einsteht, wie in dieser Resolution dargelegt wird, die auf die Ernsthaftigkeit der marokkanischen Autonomie-Initiative, deren Kompromissprinzip und deren einvernehmliches ständiges und dauerhaftes Vorgehen zwecks einer realistischen politischen Lösung pocht.

M. El Khalfi plaide pour un cadre juridique à même de promouvoir le service civique


In diesem Zusammenhang wies El Khalfi darauf hin, dass dieser Konflikt im Rahmen einer politischen, realistischen und einvernehmlichen Lösung beigelegt werden müsse, betonend, dass der Autonomievorschlag eine Grundlage für diese Beilegung anbiete.

Darüber hinaus wies der Minister darauf hin, dass der Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen enthüllende Indikatoren zur Lage der Menschenrechte erwähnt und unterstreicht, dass das Königreich nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes betreffs des Nationalrates für Menschenrechte derzeit Fortschritte im Bereich der Menschenrechte auf dem Weg zur Konsekration von Praktiken und Mechanismen zur Stärkung der Menschenrechte erzielt, was vom Sicherheitsrat begrüßt wird, während regelmäßige schwerwiegende Verstöße gegen diese Rechte in den Lagern von Tinduf verzeichnet werden, die das Gefühl der Hoffnungslosigkeit und der Frustration unter den beschlagnahmten Bevölkerungsgruppen stärker machen.

Schließlich forderte er die internationale Gemeinschaft dazu auf, die erforderlichen Maßnahmen angesichts zunehmender Menschenrechtsverstöße in den Lagern von Tinduf zu ergreifen.

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