Diese Tagung des UNO-Menschenrechtsrates (des HRC) finde vor dem Hintergrund der Besorgnis über die Aushöhlung der Menschenrechte statt.

In der Aktualisierung seines Berichtes über die derzeitige Lage der Grundrechte in der Welt stelle der Hohe Kommissar für Menschenrechte, Herr Volker TÜRK, eine „tiefgreifende Erosion der Regeln des Völkerrechtes, der Grundlage des Friedens und der Weltordnung“, an den Pranger.

Ihm zufolge „ignorieren einige Staaten internationale Standards bzw.  bringen sie selektiv zur Anwendung, was deren universelle Gültigkeit unterminiere. Die Verharmlosung von Verstößen, die Straflosigkeit und die inkonsistente Rechtsanwendung schüren ein Klima des Misstrauens und der Instabilität.“

Herr TÜRK äußerte sich „bestürzt im Hinblick auf die zunehmende Verherrlichung des Krieges“, bedauernd, dass die kriegerische Rhetorik Vorrang vor der Diplomatie einnehme.

Die zunehmende Diskriminierung stelle „einen weiteren besorgniserregenden Trend“ dar. Der Hochkommissar verurteilte „die Zunahme der Gewalt gegen ethnische, religiöse und indigene Minderheiten sowie die Gefährdung der Rechte von Frauen und von Menschen mit Behinderungen“.

Herr TÜRK richtete darüber hinaus einen eindringlichen Appell an die Mitgliedstaaten, die Menschenrechte, denen sie durch die von ihnen ratifizierten Konventionen auf freiwilligem Wege fördernd seien, aktiverweise verfechten zu haben.

Angesichts dieser Situation drängte der Hochkommissar auf ein sofortiges Handeln auf nationaler und internationaler Ebene, zwecks dessen die Gründungsprinzipien der Charta der Vereinten Nationen bewahren zu haben.

Unter dem Vorsitze der Schweiz befasse sich die 60. Tagung des UNO-Menschenrechtsrates mit einer Vielzahl besorgniserregender Situationen weltweit und werde Beobachtern zufolge ausschlaggebend dazu beisteuern, die Universalität der Menschenrechte in einem kritischen Moment der internationalen Geschichte hochpreisen zu haben.

Durch fast fünf Wochen hindurch werde der UNO-Menschenrechtsrat mehr als 60 Berichte zur Menschenrechtslage in über 40 Staaten  sowie zu verschiedenen Themen unter die Lupe nehmen. Insgesamt seien es 37 interaktive Dialoge eingeplant.

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