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Montag, den 15. Apr 2024
 
 
 
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Madrid-Neuer Rückschlag für die Front Polisario und ihrer Mentoren in Spanien. Die Justiz des iberischen Landes hat den Separatisten einen neuen Rückschlag beigebracht, indem sie den Einsatz ihres Wimpels im öffentlichen Raum untersagte.




Der spanische oberste Gerichtshof, die höchste Justizbehörde des Landes, hat gegen den gelegentlichen bzw. dauerhaften Einsatz "inoffizieller" Flaggen bzw. jegliches politischen Ausdruckes innerhalb und außerhalb öffentlicher Gebäude ein Veto versetzt.

Diese Gerichtsentscheidung stellt einen neuen Rückschlag für die Front Polisario dar, die in Spanien immer mehr an Boden verliert.

Dem Text nach ist der Einsatz von Flaggen, Wimpeln bzw. inoffiziellen Symbolen wie der der Separatisten der Front Polisario innerhalb Gebäuden und öffentlicher Räumen nicht „mit dem aktuellen verfassungsmäßigen und rechtlichen Rahmen übereinstimmend“ bzw. mit der „Pflicht zur Objektivität und Neutralität der spanischen Ämter“.


Nouveau revers pour le polisario en Espagne : La Cour suprême interdit l’usage de son fanion dans la sphère publique


Ob gelegentlich oder dauerhaft darf die Flagge der Front Polisario nicht „mit der Flagge Spaniens und der anderen legal bzw. legal etablierten Flagge“ mitexistieren, betont das Urteil des obersten Gerichtshofs, das einem höchst ungewöhnlichen Fremden in einem demokratischen Land wie Spanien ein Ende bereitet.

Dieser vernichtende Rückschlag für die Front Polisario in Spanien kommt einige Tage zustande, nachdem der meisterhafte Stups Ende Mai anlässlich des Afrika-Tags von den Separatisten ausgelöscht wurde.

In der Tat hatte die spanische Außen-,-EU-und-Kooperationsministerin Arancha González Laya bei dieser Gelegenheit auf dem Twitter-Konto ihres Ministeriums eine Karte Afrikas mit den Flaggen aller Beamten der Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union veröffentlicht, ausgenommen der sogenannten "DARS".

Spanien, das im vergangenen September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum ersten Mal einen Hinweis auf das „Referendum der Selbstbestimmung“ wegfegte und die zentrale Rolle der Vereinten Nationen im Prozess der politischen Beilegung  der Frage der marokkanischen Sahara verfochte, hat gerade einen neuen Schlag gegen die Front Polisario geschlagen, die immer isolierter wird.

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