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Donnerstag, den 28. Mrz 2024
 
 
 
Auf der ersten Seite des CORCAS

Diese Kommission sollte für die Frage der Sahara seit 1988 als unzuständig erklärt werden, Datum der Übernahme dieses Dossiers seitens des Sicherheitsrates   

Der Botschafter Marokkos bei den Vereinten Nationen in New York, Herr Omar Hilale, griff am Montag, den 10. Oktober 2016, vor der 4. Kommission der Generalversammlung der UNO, befasst mit Fragen der Dekolonisierung am Abschluss seiner Behandlung der Frage der marokkanischen Sahara ein.



Er prangerte die Aufrechterhaltung dieser Frage an der Tagesordnung der Kommission an, denn sie verstößt gegen die Charta der Vereinten Nationen und gegen das Mandat des Sicherheitsrates.

Der Botschafter Hilale erinnerte daran, dass die Gründungsakte der UNO, nämlich die Charta der Vereinten Nationen, die 4. Kommission interpellieren sollte, von der Tatsache ausgehend, dass Absatz 1 ihres Artikels 12 nachdrücklich stipuliert, dass „soweit der Sicherheitsrat gegenüber einem Konflikt bzw. einer irgendwelchen Situation die Funktionen erfüllt, die ihm durch selbige Charta erteilt sind, die Generalversammlung keine Empfehlung bezüglich dieses Konflikts bzw. bezüglich dieser Situation zu verabschieden hat, solange der Sicherheitsrat sie darum nicht ersucht".

Kraft dieses Artikels 12, hat er präzisiert, hätte diese Kommission als unzuständig gegenüber der Frage der Sahara seit 1988 erklärt werden, Datum der Befassung des Sicherheitsrates mit diesem Dossier. Was bedauerlicherweise nicht der Falle der Frage der marokkanischen Sahara ist, die weiterhin im Verstoß gegen diesen Artikel sowohl vom Sicherheitsrat als auch von der 4. Kommission untersucht wird. Dazu kommt, dass sie die einzige Frage ist, die sowohl von der 4. Kommission als auch vom Sicherheitsrat debattiert wird. Das ist der Grund, warum Marokko mehr denn je die Generalversammlung dazu auffordert, die Charta der Vereinten Nationen und die Befugnisse sowie die Verantwortungen des Sicherheitsrates zu respektieren, denn es geht um die Glaubwürdigkeit und um die Fähigkeit unserer Organisation, definitiv diesen regionalen Konflikt beizulegen, hat er betont.

Der marokkanische Diplomat erinnerte daran, dass der Sicherheitsrat mit dem Dossier der Sahara befasst wurde, nicht als eine sogenannte Frage der Dekolonisierung, jedoch als Konflikt unter dem Kapital VI der Charta der Vereinten Nationen betreffs der Beilegung der Konflikte auf Friedenswege. Deswegen hat keine der 63 Resolutionen des Sicherheitsrates die Frage der Sahara weder als Frage der Dekolonisierung, noch als besetztes Hoheitsgebiet, und kein der 82 Berichte des Generalsekretärs im Hinblick auf die Frage der Sahara zu keinem Zeitpunkt die Frage der Sahara in der Perspektive der Dekolonisierung bzw. der Besetzung zu präsentieren, stellte er fest, hinzufügend, dass die Qualifizierung seitens des Königreichs Marokko und des Sicherheitsrates der Frage der marokkanischen Sahara als regionalen Konflikt nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern sie entstammt einem verankerten juristisch-politischen Bezugssystem und einem historisch anerkannten Fundament.

Fortfahrend wiederholte der Botschafter Hilale den unbestreitbaren historischen Tatbestand, dass Marokko irreversibel seine südlichen Provinzen auf Verhandlungswege und dank der Unterzeichnung des Madrider Abkommens 1975 mit Spanien zurückgewonnen hat, entsprechend der Charta der UNO und der Resolutionen der Generalversammlung, präzisierend, dass dieses Abkommen beim Generalsekretär der Vereinten Nationen am 18. November 1975 eingereicht wurde und in der Resolution 3458 B der Generalversammlung am 10. Dezember 1975 anerkannt wurde.

Infolge der Dekolonisierung der marokkanischen Sahara und ihrer legitimen und legalen Rückkehr in den Schoss des Mutterlandes, Marokko, sollte die Frage der Sahara aus der Tagesordnung der Vereinten Nationen zurückgezogen werden, denn es war Marokko, das sie darin eingeführt hat, unterstrich er, hinzufügend, dass es bedauerlicherweise ohne die Feindseligkeit Algeriens gegen mein Land nicht zu rechnen war, wovon die hegemonischen Bestrebungen in der Region Nordafrikas und die erstarrte Vision der Ära des kalten Krieges bisher weiter existieren, unter Missachtung der gemeinsamen Geschichte und der Erfordernisse der guten Nachbarschaft.

Der marokkanische Diplomat gab an, dass Algerien die territoriale Integrität Marokkos schikaniert, in dem es das Prinzip der Selbstbestimmung instrumentalisiert, während das Recht auf Selbstbestimmung in der Doktrin und in der Praktik der UNO nie dem Separatismus, dem Sezessionismus und geschweige denn der Zerteilung der Staaten gleichgestellt wurde. Wäre es der Fall, gäbe es jetzt mehr als 300 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und viele Staaten an der östlichen Grenze Marokkos, hat er argumentiert, hinzufügend, dass die berühmte Resolution 1514 bezüglich der Selbstbestimmung in ihrem Paragraph 6 stipuliert, dass „jeglicher Versuch, der darauf abzielt, teilweise oder komplett die nationale Einheit und die territoriale Integrität eines Landes zu zerstören, mit den Zielen und den Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen nicht kompatibel ist“. Daher kommt die Wichtigkeit, sowohl den Geist als auch den Wortlaut dieses Prinzips zu bewahren, das im Übrigen auf alle Völker anwendbar ist, unbeschadet ihres politischen Status, schlussfolgerte er.

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