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Donnerstag, den 25. Apr 2024
 
 
 
Die Sessionen

Der Präsident des Rates hat in einer Erklärung der ersten marokkanischen Fernsehkette am Ende der Arbeiten der 2. ordinären Session für den Jahrgang 2008 in Rabat hervorgehoben, dass Marokko Fortschritte im Bereich der Menschenrechte und der Demokratie in den Sudprovinzen erzielt hat.



Anbei der Volltext der Erklärung des Herrn Khalihenna Ould Errachid:

  „Wir erachten, dass was bisher in der Sahararegion realisiert wurde, eine ausschlaggebende Entwicklung konstituiert, die die hauptsächlichen Bedürfnisse der wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Bürger der Sahara zufrieden stellt und dass was den politischen Aspekt anbetrifft, wurden alle politischen Fragen ohne Ausnahme in Transparenz behandelt, die politischen Fragen umfassen die Garantie der Meinungsfreiheit – und Ausdrucksfreiheit, diese Freiheiten sind jetzt eine Realität, alle können ihre Meinung äußern, ohne Angst vor eine Strafe zu hegen, aber im Rahmen des Rechts, mit anderen Worten kann der Individuum seine Meinung in schriftlicher beziehungsweise in mündlicher Form äußern, er darf aber die Rechte der Anderen nicht übertreten, insbesondere was die territoriale Integrität und die nationale Einheit anbetrifft, wir erachten auch, dass dies in den letzten drei Jahren ausgeübt wird, seien sie die jenigen, die mit der territorialen Integrität sind, oder seien sie, die dagegen sind, alle erfreuen sich der Meinungsfreiheit innerhalb und außerhalb des Vaterlandes. Der Beweis dafür ist, dass die jenigen, die nicht mit dem offiziellen Plan des Staates einverstanden sind, dazu genehmigt werden, ins Ausland zu reisen und den Organisationen zu begegnen… sie kehren dann in aller Freiheit zurück. Dies ist der beste Beweis der Demokratie, es gibt aber rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen, wie der Rückgriff auf die Gewalttätigkeit, um bestimmte Ziele zu erreichen und um etwas falsches zu behaupten, die innerhalb der Organisation der vereinten Nationen und auf der Ebene des Rates für Menschenrechte in Genf widerlegt wurden, Marokko verletzt nicht und respektiert die Menschenrechte, inbegriffen in den Sudprovinzen. Alle Organisationen besitzen jetzt die Möglichkeit, über Marokko wie sie wollen zu sprechen. Dies soll aber nicht über falsche Behauptungen erfolgen“.                                  

 

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