Diese Debatte wurde im Rat für Menschenrechte organisiert, dessen 30. Tagung am Montag, den 14. September 2015 stattfand, mit Teilnahme der Vertreter des Königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten, nämlich Saâdani Maouelainine und Moulay Ahmed Mghizlate,  neben einer bedeutsamen marokkanischen Delegation.

Während der Debatte ließ der marokkanische Botschafter und ständige Vertreter des Königreichs Marokko in Genf, Mohamed Aujjar, einige Informationen geben, zwecks dessen, den richtigen Kontext des Besuchs im April der technischen Mission des UNHCHR zu definieren.

In diesem Zusammenhang betonte der Botschafter den reinen bilateralen, multilateralen bzw. regionalen Charakter der Mission und übte Kritik an den Manövern und an den verzweifelten Versuchen der Feinde der territorialen Integrität, welche die Debatte mit dem Hochkommissar ausnutzen werden, die vereinbarten Ziele dieser Mission zu kompromittieren.

Der Besuch, der auf Einladung der Regierung Marokkos organisiert wird, fällt in den Rahmen des Austausches und der ständigen Zusammenarbeit zwischen dem Königreich Marokko und dem Amt des Hochkommissars für Menschenrechte. Er entstammt dem erneuerten Engagement und der Offenheit Marokkos gegenüber den UNO-Mechanismen der Menschenrechte im Einklang mit den strategischen Optionen für die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit und für den Ausbau des Anwendungsbereiches der Rechte und der Freiheiten.

Die durchgeführte Mission wird im Anschluss an die bilateralen Gespräche zwischen Marokko und dem Amt des Hochkommissars das Mandat gemeinsam definieren und regeln, um den Erfolg seiner Entwicklung zu garantieren.

Herr Aujjar erwähnte auch, dass die Zusammenarbeit zwischen den marokkanischen Behörden und der Mission des Hochkommissars in einer positiven Atmosphäre stattfinden und dessen Mitglieder in die Lage versetzen wird, aus erster Hand, die positiven Entwicklungen bezüglich der Menschenrechte und der bürgerlichen Freiheiten festzustellen.

Die Mitglieder der Mission werden mit aller Freimütigkeit Vertreter der Zivilgesellschaft in unseren südlichen Provinzen treffen und mit den Regionalkommissionen des Nationalen Rates für Menschenrechte bezugnehmend auf die Fortschritte bei der Förderung und beim Schutz der Menschenrechte in der marokkanischen Sahara interagieren.

Der marokkanische Diplomat sagte, dass die vereinbarten Ziele dieser technischen Mission in der Erforschung der Mittel und Wege bestehen, die Kapazität der Regionalkommissionen des Nationalen Menschenrechtsrates, die eine Vorreiterrolle bei der Förderung der Menschenrechte übernehmen, aufzustocken, in Übereinstimmung mit der strategischen Wahl für die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit und für den Ausbau des Anwendungsbereichs der Grundfreiheiten in den südlichen Provinzen wie in den übrigen Provinzen des Königreichs.

Der Botschafter erklärte in diesem Zusammenhang abschließend, dass die kommunalen und regionalen Wahlen vom 4. September einen schlagenden Beweis für den Genuss der Staatsbürger der Saharaprovinzen ihrer politischen Rechte.

Die Wahlbeteiligung an diesen Wahlen in den südlichen Provinzen, ihm immer zufolge, beweist das uneingeschränkte Engagement und den aktiven Beitrag zum nationalen demokratischen Prozess und zur Verteidigung der territorialen Integrität des Königreichs.

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