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Donnerstag, den 18. Apr 2024
 
 
 
Markante Ereignisse

Das Verfahren, das im Fall von Gdim Izik verfolgt wurde, hat die Rechtsstaatlichkeit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beachtet, dem Verein zur Förderung der Grundfreiheiten (APLF) zufolge.


In seinem Bericht über die Verfahrensbedingungen hat das Berufungsgericht in Salé und insbesondere dessen Präsident, die Staatsanwaltschaft und die Vertreter der Parteien des Senats die Regeln für ein faires Verfahren beachtet, wobei zu berücksichtigen ist, dass das Gericht mit der Besonderheit des Falles konfrontiert war und die besonderen Umstände des Falles in dessen Zuständigkeit fielen.

Diese Beobachter, die den Anhörungen der Strafkammer gefolgt sind, so wie sie es während des militärischen Verfahrens getan haben, sind der Ansicht, dass dies ein außerordentlicher Prozess sei, der die Umstände der Staatsanwaltschaft, und dessen Auswirkungen berücksichtigte, indem es darauf bestand, dass der Gleichmut der Richter und der hohe Sinn ihrer Mission aus diesem Verfahren ein faires Verfahren ausgemacht haben.

Am Ende des Prozesses hatten diese Beobachter, die alle rechtlich ausgebildet waren, vielfältige berufliche Erfahrungen, waren frei in ihren Meinungen und hatten Zugang zu den beteiligten Parteien, trotz der Tatsache, dass dies  Verfahren durch zahlreiche Vorfälle gekennzeichnet war.

Der Bericht stellte auch fest, dass der Prozess wegen einer Straftat ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit war und einer politischen Untersuchung bedarf.

Sie weisen auch darauf hin, dass der Vorsitzende der Strafkammer die Fragen allein nach Rücksprache mit seinen Kollegen gestellt habe, wobei er darauf hingewiesen habe, dass er zu keiner Zeit zu irgendeiner Seite geneigt sei und wies auf die angeklagte Neutralität und das Wohlwollen hin.

Die Anwälte der Angeklagten sprachen sich mit viel Freiheit aus und einige von ihnen nutzten die Gelegenheit, um Anhörungen zu provozieren, sagte der Bericht und wies darauf hin, dass die Angeklagten in der Zukunft zum  Verfahrensverlauf gemäß den Bestimmungen der marokkanischen Strafprozessordnung eingeladen wurden.

Beobachter wiesen darauf hin, dass einige der beschuldigten Personen, die mit Arabisch vertraut sind, von Dolmetschern auf deren Anfrage oder auf Vorschlag des Gerichtshofs unterstützt wurden, damit sie die Anschuldigungen und die vom Gerichtshof aufgeworfenen Fragen vollständig verstehen und nicht zu kurz kommen können.

Der Bericht erinnerte auch daran, dass die Verteidigung zu Beginn des Verfahrens einen medizinischen Bericht über die Festnahme im Jahr 2010 angeordnet hat, um Folter oder Misshandlungen, deren Spuren oder Verletzungen noch existieren, festzustellen und fügte hinzu, dass der Gerichtshof diesem Antrag beigetreten ist, dessen Ausführung an drei Professoren des Krankenhauses Avicenne in Rabat übertragen wurde.

Die Verfasser des Gutachtens zu den Vorwürfen der Folter und der Misshandlung des Angeklagten wurden gemäß den Bestimmungen des Artikels 345 des Strafgesetzbuches angehört und die Beobachter daran erinnert.

اكديم ايزيك : المسطرة المتبعة وفرت كافة ضمانات المحاكمة العادلة التي تتيحها دولة القانون (ملاحظون فرنسيون)


Der Präsident des APLF Michel de Guillenchmidt, Mitglied der Beobachterdelegation des Vereins, sagte, dass das Treffen "Mut, Entschlossenheit und Unabhängigkeit" aufwies.

Er sagte auch, dass ausländische Beobachter sich freuen würden, dem Prozess beiwohnen zu können.

Mathieu Cardon, Generalsekretär des APLF, sagte, die Mitglieder der Vereinigung hätten an einem fairen Prozess teilgenommen und die Angeklagten seien über die Art der Anklage auf dem Laufenden gehalten worden.

Die Unabhängigkeit und die Unparteilichkeit des Gerichts sei unstreitig, fügte er hinzu und argumentierte, dass die Verfahrensgarantien eingehalten worden seien.

Der Vizepräsident des Vereins, Jean-Yves De Cara, sagte, die Bedingungen für die Verhandlung seien zufriedenstellend und stellte fest, dass die Angeklagten das Recht hätten, sich zu verteidigen.

Der französische Senator Francois Grosdidier eröffnete das Treffen und stellte fest, dass dieses Verfahren in all seinen Dimensionen außergewöhnlich sei, genauso wie es in vollem Einklang mit den Grundsätzen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte steht und bemerkte, dass Marokko keine Provokation erleide.

Die Beobachterdelegation des APLF, bestehend aus Rechtsanwälten, Magistraten, Wissenschaftlern und Experten, folgte allen Anhörungen bis zu den Beratungen vom 18. Juli 2017. Die Mission der Beobachter, die in Gruppen von 3 bis 5 Personen anwesend waren, garantierte einen fairen Test.

Das APLF wurde 2013 von englischen Juristen, Akademikern, Anwälten, Richtern und Experten gegründet und soll unter anderem auf nationaler und internationaler Ebene mit allen rechtlichen Mitteln die Verteidigung der Grundfreiheiten und die verschiedenen internationalen Chartas in Bezug auf Menschenrechte fördern.

Seine Aktivitäten umfassen Studien, Berichte, Beobachtungsmissionen, Konferenzen, Symposien und Publikationen.

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