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Samstag, den 20. Apr 2024
 
 
 
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Eine Gruppe von Staaten bekundete am Mittwoch, den 23. März 2016, im Menschenrechtsrat der UNO, ihre „starke Unterstützung“ für die marokkanische Autonomieinitiative als glaubwürdige Grundlage für die Schlichtung des regionalen Konflikts der Sahara.


In einer gemeinsamen Erklärung vor dem UNO-Organ in Reaktion auf die tendenziöse Demarche Algeriens, um die Debatten des Rates zu beeinflussen, hat Marokko, durch Dutzende Staaten unterstützt, „die Manöver angeprangert, die bezwecken, unsere Diskussionen zu politisieren und der edlen Finalität der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte abträglich zu werden“.

„Das Königreich Marokko durchführt demokratische Pionierreformen in der afrikanischen Region und in der Zone MENA, welche dazu beigetragen haben, den Raum der Menschenrechte und der Freiheiten in dessen gesamten Staatsgebiet, inbegriffen in der Region der Sahara, auszubauen“, unterstreicht die Erklärung.

Die Unterzeichnerstaaten des Dokuments haben versichert, dass die marokkanische Zivilgesellschaft und der nationale Rat für Menschenrechte „eine Zentralrolle in der Vertiefung dieser demokratischen Erfahrung einnehmen“.

Der Sicherheitsrat der UNO, haben sie daran erinnert, hat die Wichtigkeit dieser Rolle und der Aktion der regionalen Kommissionen Laâyoune und Dakhla anerkannt, in ihrer Bemühung der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte in der Sahara.

Diese gemeinsame Erklärung vorlesend, hat der Botschafter und permanente Vertreter des Königreichs in Genf, Herr Mohamed Aujjar, festgestellt, dass sich die technische Mission des Hochkommissariats für Menschenrechte (HCDH) in diesem strikt bilateralen Rahmen der Zusammenarbeit nach Rabat, Laâyoune und Dakhla im Jahr 2015 auf Einladung der marokkanischen Regierung begeben hat.

„Diese Einladung entspringt der konstanten Kooperation Marokkos mit dem Office des Hochkommissars und dessen Engagement, seine Interaktion mit den UNO-Mechanismen der Menschenrechte zu verstärken“, fuhr er fort.

Er hat sich in dieser Hinsicht beim Hochkommissar für Menschenrechte für das Interesse bedankt, das er der Konsolidierung dieser Zusammenarbeit schenkt und im Besonderen der Bewahrung des bilateralen Charakters dieser technischen Mission, weit jeglicher Interferenz bzw. Instrumentalisierung durch eine andere dritte Partei. „Die Zielsetzung dieser Zusammenarbeit besteht darin, zu arbeiten, um die Aktionskapazitäten der regionalen Kommissionen von Dakhla und Laâyoune zu verfestigen“, ließ er beobachten.

Herr Aujjar betonte in diesem Kontext, dass die Aufforderung zur Veröffentlichung eines Berichts über diese Mission einen politischen Manöver konstituiert, der darauf abzielt, diese technische Mission zu politisieren und eine Debatte über die politische Frage der Sahara innerhalb des Rates zustande zu bringen, während diese direkt vom Sicherheitsrat managt wird. Die algerische Demarche, hat er erläutert, gibt Aufschluss über die Verzweiflung Algeriens infolge seiner wiederholten Misserfolge und seiner Frustration in Bezug auf die Dynamik der Entwicklung in der Region, im Besonderen nach dem rezenten Königlichen Besuch in den südlichen Provinzen, wo strukturierende Projekte in Gang gebracht wurden, die im Stande sind, die Region auf der lokalen, nationalen und regionalen Ebene ausstrahlend werden zu lassen.

Herr Aujjar hat daran erinnert, dass Marokko parallel zu dessen Zusammenarbeit mit dem HCDH eine positive Interaktion mit den Sonderprozeduren des Rates aufrechterhält. In der Tat haben elf Prozeduren dem Königreich Besuch abgestattet, inbegriffen in den saharaouischen Städten des Königreichs, wo ihnen freier und vollkommener Zugang zu allen Intervenierenden und Vertretern der Zivilgesellschaft gewährt wurde. Er rief auch die mehreren Projekte der Entwicklung hervor, die in der Region der Sahara in variierten Sektoren wie in den Infrastrukturen im Hafen-, Straßen-,-Landwirtschafts-Wasser-Bildungs-und-Gesundheitssektor initiiert wurden.

„Die Adhäsion und die Beteiligung der lokalen Population an diesen Entwicklungsprojekten wie auch ihre starke Teilnahme an den nationalen und lokalen Wahlen sind der beste Beweis für ihr Anhängen an der Einheit und an der territorialen Integrität des Landes“, erklärte er abschließend.

Diese gemeinsame Erklärung stellte man vor im Namen im besonderen Guineas, Gabuns, der Elfenbeinküste, Senegals, Zentralafrikas, der Komoren, Omans, Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahreins, Katars, Jordaniens, Kuwaits und Marokkos.

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